Wenn es um den Nahostkonflikt geht, wird zwar stets Neutralität angemahnt, aber der ganze Diskurs ist durchtränkt von Begriffen, die zwar als neutral verstanden werden, aber einseitig gegen Israel sind. Tapfer im Nirgendwo präsentiert ein paar dieser Begriffe.

Westjordanland oder West Bank

Das sogenannte Westjordanland liegt westlich von Jordanien und östlich von Israel. In Jordanien wird das Gebiet West Bank genannt, da es das westliche Ufer vom Jordan ist. In Israel heißt das Gebiet Judäa und Samaria. Der Begriff West Bank wurde erst im 20. Jahrhundert von Abdallah ibn Husain I. erfunden. Die Begriffe Judäa und Samaria hingegen haben biblischen Ursprung.

Wer Israel delegitimieren will, muss die Begriffe Judäa und Samaria meiden, da sie verraten, was nicht zu leugnen ist: Das jüdische Volk ist das älteste noch heute existierende Volk im Nahen Osten. Juden sind die Ureinwohner des Nahen Ostens!

In allen Ländern des Nahen Ostens müssen Juden als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger so behandelt werden wie Araber in Israel, nämlich uneingeschränkt gleichgestellt in all ihren Rechten.

Palästinenser

Der Begriff Palästinenser wird heute oft als Abgrenzung gegenüber Juden verstanden. In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts jedoch wurden Juden als Palästinenser bezeichnet. Palästinensische Juden gibt es schon in der Antike, zu einer Zeit, als es noch keinen Islam und noch kein Christentum gab.

Der Begriff „Palästina“ hat einen hebräischen Ursprung und geht auf das in der Bibel beschriebene Volk der Philister zurück. Das Volk der Philister gibt es nicht mehr, aber einen Philister kennt jedes Kind: Goliath.

Das Wort „Palästina“ taucht schriftlich erstmals bei dem antiken griechischen Geschichtsschreiber und Völkerkundler Herodot auf, der das Gebiet im 5. Jahrhundert vor moderner Zeitrechnung so nannte. Nach der Zerschlagung des jüdischen Volkes im Jahr 135, nannten die Römer das Gebiet dann offiziell in Palästina, um jeglichen Bezug zum jüdischen Volk zu verwischen.

Der Begriff Palästina ist lediglich eine Gebietsbeschreibung und keine Volksbeschreibung. Es gibt keine palästinensische Sprache, keine unabhängige palästinensische Kultur, aber dafür eine Menge Menschen verschiedenster Glaubensrichtungen und Nationalitäten, die durch den Umstand vereint werden, dass sie in einem Gebiet leben, das Palästina genannt wird. Der mit Abstand größte Teil Palästinas liegt im heutigen Jordanien. Dennoch wird Jordanien nicht vorgeworfen, Palästina besetzt zu halten. Woran das wohl liegen mag?

Weitere Gebiete Palästinas sind Golan, Gazastreifen, Westjordanland und Gebiete von Ägypten und Saudi-Arabien. Nur ein sehr kleiner Teil Palästinas befindet sich in Israel, aber alle, die in dem Gebiet Palästina leben, mögen es nun Jordanier, Israelis, Araber, Juden, Christen oder Moslems sein, sind Palästinenser!

In der Moderne wurde mit dem Begriff „Palästina“ das Gebiet bezeichnet, das nach dem 1. Weltkrieg durch den Untergang des Osmanischen Reiches herrschaftslos wurde. Heute gibt es in der Region die unterschiedlichsten Länder, aber nur ein Land ist demokratisch: Israel! 1948 wurde Israel von überwiegend palästinensischen Juden gegründet. Sie glaubten an die Möglichkeit einer friedlichen Demokratie im Nahen Osten. In der Unabhängigkeitserklärung Israels heißt es:

„Wir bieten allen unseren Nachbarstaaten und ihren Völkern die Hand zum Frieden und guter Nachbarschaft und rufen zur Zusammenarbeit und gegenseitiger Hilfe mit dem selbständigen jüdischen Volk in seiner Heimat auf. Der Staat Israel ist bereit, seinen Beitrag bei gemeinsamen Bemühungen um den Fortschritt des gesamten Nahen Ostens zu leisten.“

An dem Tag, an dem diese Erklärung verlesen wurde, erklärten Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien dem kleinen Land Israel den Vernichtungskrieg. Im Zuge dieses bis heute anhaltenden Krieges verließen 500.000 Menschen ihre Heimat im Glauben an die Versprechungen der arabischen Nationen, nach der Vernichtung Israels könnten die Araber als Sieger in die Region zurückkehren. Israel bot jedoch allen Menschen innerhalb der neuen Grenzen an zu bleiben, um sich in Demokratie und Selbstbestimmung frei zu entfalten, schließlich waren sie alle Palästinenser. 160.000 Araber nahmen das Angebot an und blieben. Mittlerweile sind über 20 Prozent aller Israelis arabische Bürgerinnen und Bürger, mit allen Rechten.

Die Israelis sind die freiesten Palästinenser der Welt! Mahmud Abbas wurde zwar 2005 als Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde gewählt, aber seine Legislaturperiode endete am 9. Januar 2009. Seitdem hält er sich ohne Legitimation an der Macht. Jordanien ist eine Monarchie mit dem Islam als Staatsreligion und der Scharia als Gesetz. Demokratisch kann Jordanien somit nicht genannt werden, allein schon deshalb nicht, weil alle Palästinenser, die nicht dem Islam angehören, in Jordanien Bürger zweiter Klasse sind. In Syrien sind die Palästinenser entrechtet und werden in Lager gesperrt. Im Januar 2014 kesselte die syrische Armee Palästinenser in einem Lager ein und ließ sie dort verhungern. In Gaza herrscht die Hamas. Sie wurde zwar gewählt, aber nach der Wahl tauschte sie sofort Demokratie gegen Staatsterror aus. Seit dem herrscht die Hamas in Gaza ohne Legitimation. In kaum einem Gebiet der Erde werden Palästinenser brutaler unterdrückt als in Gaza. Der ganze Horror kommt in der Charta der Hamas zum Ausdruck. Artikel 7 erklärt mit Bezug auf den Propheten Mohammed, dass der Frieden erst dann kommen wird, wenn alle Juden weltweit vernichtet wurden.

Die Hamas erklärt, dass man nicht palästinensisch und jüdisch sein kann, so wie die Nazis einst behaupteten, es wäre nicht möglich, deutsch und jüdisch zu sein. Deshalb läßt die Hamas ihre Minister auch Reden im Stil von Joseph Goebbels halten. Am 28. Februar 2010 erklärte der stellvertretende Minister für religiöse Stiftungen der Hamas, Abdallah Jarbu, in einer öffentlichen Rede:

„Juden sind fremdartige Bakterien, sie sind Mikroben ohne Beispiel auf dieser Welt. Möge Gott das schmutzige Volk der Juden vernichten, denn sie haben keine Religion und kein Gewissen! Ich verurteile jeden, der glaubt, eine normale Beziehung mit Juden sei möglich, jeden, der sich mit Juden zusammensetzt, jeden, der glaubt, Juden seien Menschen! Juden sind keine Menschen, sie sind kein Volk. Sie haben keine Religion, kein Gewissen, keine moralischen Werte!“

Das Judentum ist die älteste noch heute praktizierte Religion Palästinas. Juden haben den Begriff Palästina vor Jahrtausenden geprägt. Der einzige Regierungschef, der von sich beanspruchen kann, in freien Wahlen von einem palästinensischen Volk gewählt worden zu sein, ist der Premierminister von Israel.

Im Jahr 2013 lebten über 8 Millionen Palästinenser in einem demokratischen Land mit garantierten Menschen- und Bürgerrechten, in dem die Geschlechter gleichberechtigt und die Kunst, Presse, sexuelle Identität und Religionsausübung frei sind. Zu diesen 8 Millionen Palästinensern gehören über 1,6 Millionen Muslime und über 6 Millionen Juden. Das Land heißt Israel!

Einige werden nun einwenden, dass viele Menschen oder ihre Eltern erst kürzlich nach Israel und somit in einen Bereich Palästinas eingewandert sind und deshalb nicht als Palästinenser bezeichnet werden können. Wer dies jedoch behauptet, muss in der selben Logik auch erklären, dass Cem Özdemir, Henryk M. Broder, Roberto Blanco, Mesüt Özil und Necla Kelek keine Deutschen sind.

Die Hamas erklärt, Palästinenser könnten keine Juden sein und das palästinensische Volk müsse „judenrein“ werden. Genau das forderten einst die Nazis. Nicht zufällig ist der Gruß der Hisbollah und der Hamas der Hitlergruß.

Israel ist eine Demokratie, in der jede Kritik, sogar die dümmste und die brutalste Kritik, erlaubt ist und artikuliert werden darf. Jeder Palästinenser kann in Israel seine Meinung frei äußern. Das ist Demokratie! In Jordanien, Syrien, Gaza, Westjordanland aber haben Palästinenser diese Rechte nicht. Warum also werden diese Menschen nicht gestärkt. Warum nicht dort die Rechte von Palästinensern fordern, wo sie nicht vorhanden sind, statt ständig das Land zu kritisieren, das ihnen diese Rechte garantiert?

Israelische Besatzung

Oft wird behauptet, Israel halte das Judäa und Samaria besetzt. Die Frage ist nur, wessen Land wurde besetzt? Das der Palästinenser? Es gab niemals eine Nation Palästina. Es gibt jedoch palästinensische Juden. Halten etwa Palästinenser das Land Palästina besetzt? Israel kann keine Nation besetzt halten, das niemals existiert hat.

Schauen wir uns mal den Ort an, von dem behauptet wird, Israel halte ihn seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 besetzt und würde dort „illegale Siedlungen“ bauen.

Im Arabisch-Israelischen Krieg von 1948 wurde das Gebiet von Jordanien besetzt und 1949 völkerrechtswidrig annektiert. Nur Großbritannien und Pakistan haben die jordanische Hoheit über Judäa und Samaria jemals anerkannt. Von diesem Gebiet aus wurde Israel 1967 angegriffen, und kein Recht der Welt kann dem Staate Israel sein Recht auf Verteidigung absprechen.

Auf der Konferenz von Sanremo im Jahr 1920 wurde Großbritannien mit dem Auftrag zur Realisierung des Völkerbundmandats für Palästina beauftragt. Auftrag des Mandats, welches am 24. Juli 1922 ratifiziert wurde, war die Hilfe zur „Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“. Zu dieser Entscheidung kam es, nachdem das Reich, das vorher über das Gebiet geherrscht hatte, untergegangen war. Es war das Osmanische Reich.

Im Ersten Weltkrieg unterlag das Osmanische Reich den alliierten Mächten, was dazu führte, dass im Namen des Völkerbundes das Osmanische Reich aufgeteilt wurde, um neue unabhängige Länder zu etablieren. Selbstverständlich konnte bei dieser Entscheidung nicht der jüdische Teil der Bevölkerung übergangen werden, der schon seit biblischen Zeiten in dem Gebiet lebt. Nach Jahrhunderten der Unterdrückung und der Diskriminierung, besonders auch durch muslimische Machthaber (die bekanntesten Pogrome an Juden durch Muslime in der Zeit sind die Nabi-Musa-Unruhen, die Unruhen in Jaffa und das Massaker von Hebron), forderten viele Juden unter dem Begriff Zionismus schließlich nichts weiter ein, als das Recht, das für alle anderen Menschen der Welt selbstverständlich war und ist: Sie beanspruchten Sicherheit in den Grenzen einer selbstverfassten Nation. Sie beanspruchten Unabhängigkeit. Sie beanspruchten Land.

Der damalige britische Außenminister Arthur James Balfour unterstützte den Wunsch der Zionisten und schrieb einen Brief, der als Balfour-Deklaration in die Geschichte einging:

Verehrter Lord Rothschild,

ich bin sehr erfreut, Ihnen im Namen der Regierung Seiner Majestät die folgende Erklärung der Sympathie mit den jüdisch-zionistischen Bestrebungen übermitteln zu können, die dem Kabinett vorgelegt und gebilligt worden ist:

Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Erklärung zur Kenntnis der Zionistischen Weltorganisation bringen würden.

Ihr ergebener Arthur Balfour

Der Völkerbund nahm sich dieses Ansinnens an und wählte ein Gebiet, in dem diese „nationale Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina“ entstehen sollte. Das Gebiet umfasste dabei nicht einmal 0,5% des ganzen arabischen Raums.

Im Jahr 1947, also nach dem Zweiten Weltkrieg, bei dem sich die Situation von Juden im Nahen Osten noch mehr verschlechtert hatte (unter anderem verbündete sich der Mufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, mit Adolf Hitler im gemeinsamen Anstrengen, alle Juden der Welt zu vernichten), wurde ein Teilungsplan der Vereinten Nationen, der Nachfolgeorganisation des Völkerbundes, vorgelegt, in dem sich die jüdische Seite schließlich sogar mit nur einem Viertel des eh schon kleinen Gebiets zufrieden gab:

Die restlichen drei Viertel gingen zu zwei Dritteln an das halbautonome Emirat Transjordanien, aus dem später das heutige Land Jordanien wurde. Der Rest sollte zu einem weiteren arabischen Staat werden. Wenn es also eine Partei innerhalb des Konfliktes gibt, die zu extremen Kompromissen bereit war, dann die jüdische Seite!

Als schließlich am 29. November 1947 im Namen der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit sowohl der israelischen als auch der arabischen Seite die Gründung jeweils eines unabhängigen Staates angeboten wurde, nahm die israelische Seite dieses Angebot an, obwohl es nicht einmal 20% des anfänglich in Aussicht gestellten Landes war. Die arabische Seite jedoch verweigerte die Annahme ihres unabhängigen Landes. Stattdessen engagierte sie sich zusammen mit Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien in einem gemeinsamen Krieg zur Vernichtung des neu gegründeten Israels.

In dieser Zeit fanden viele Pogrome in muslimischen Ländern gegen Juden statt, u.a. die Pogrome von Aleppo, Kairo und Aden. Viele Angriffe auf Israel wurden auch von der durch Jordanien extra zur Vernichtung Israels annektierten West Bank unternommen. Im Sechstagekrieg 1967 brachte Israel dieses Gebiet unter Kontrolle und konnte so die Angriffe aus dieser Region beenden. Seitdem hält sich das Gerücht, Israel hielte dieses Land besetzt, ein Gebiet, das vorher von Jordanien in der Absicht, Israel zu vernichten, annektiert worden war und das in der Zeit des Mandats durch den Völkerbund für eine jüdische Nation vorgesehen war.

Die Region wurde somit vor über hundert Jahren durch das Osmanische Reich beherrscht, dann vom Völkerbund verwaltet, dann von Jordanien annektiert und zuletzt von Israel unter Kontrolle geholt. Wie kann man da von „besetzten Gebieten“ sprechen? Von wem hält Israel das Land besetzt? Vom Osmanischen Reich, das es nicht mehr gibt?

Erst 1988 hat Jordanien seinen Anspruch auf das Gebiet aufgegeben, und erst seit 1993 werden Teile des Gebiets von der Palästinensischen Autonomiebehörde verwaltet ohne gültige Erklärung, die Existenz Israels anzuerkennen. Von wem also hält Israel das Gebiet besetzt?

Die Antwort ist schlicht: Von niemandem!

Es hat nie eine völkerrechtliche Anerkennung der Annexion des Gebiets durch Jordanien gegeben. Die arabische Seite lehnte das Angebot der Vereinten Nationen von 1947 ab. Das Osmanische Reich existiert nicht mehr. Es gibt eigentlich nur einen Vertrag, der die Situation regelt: Das Völkerbundmandat. Wenn es also Besatzer in diesem Konflikt gibt, dann Jordanien und die Palästinensische Autonomiebehörde. Sie werden aber nicht als Besatzer bezeichnet.

Wer Neutralität einfordert, muss die einseitige Vokabel „besetzte Gebiete“ gegen „umstrittene Gebiete“ eintauschen, denn um nichts anderes handelt es sich.

Wer Israel als Besatzer bezeichnet, muss auch Palästinenser und Jordanier als Besatzer bezeichnen, denn ihr Recht, dort zu siedeln, ist genauso berechtigt oder umstritten wie das Recht jedes anderen Menschen, dort zu siedeln. Wer behauptet, die jüdischen Siedlungen seien illegal, muss auch die arabischen Siedlungen als illegal bezeichnen.

Illegale jüdische Siedler

Die radikale Hamas fordert die Vernichtung aller Juden. Die gemäßigte Fatah glorifiziert den Terror gegen Juden. Immer wieder erschüttern Attentate und Raketenangriffe das kleine Land Israel. Eine erschreckende Mehrheit in der palästinensischen Autonomiebehörde fordert ein „judenfreies“ Palästina. Es herrscht brutaler Judenhass. All das scheint den Frieden im Nahen Osten jedoch nicht so sehr zu gefährden wie das angeblich größte Friedenshindernis: die Errichtung von jüdischen Siedlungen!

Wer glaubt und fordert, dass Juden verschwinden müssen, kann niemals Frieden mit Juden schließen. Wer brüllt „Juden raus aus meinem Land, meiner Stadt, meiner Nachbarschaft“, will keinen Frieden mit Juden, sondern einen Frieden von Juden. Jüdische Siedlungen sind nur für jene eine Hindernis zum Frieden, die einen Frieden von Juden haben wollen. Für jene, die einen Frieden mit Juden schließen wollen, ist eine jüdische Siedlung kein Problem, sondern die Lösung eines Problems, denn nur in der Akzeptanz von jüdischen Siedlungen wohnt die Möglichkeit der schlichten Erkenntnis, dass Juden einfach nur Nachbarn sein können.

Überall in Jerusalem dürfen Muslime siedeln. Gleiches Recht muss für Juden gelten. Juden, die siedeln und Häuser bauen, sind kein Friedenshindernis. Sie sind es nicht in Israel, nicht in Amerika und nicht in Europa. Sie sollten es auch nicht in den Ländern des Nahen Ostens sein. Überall auf der Welt gibt es in diversen Ländern jüdische Siedlungen und Viertel. In Deutschland gibt es jüdisch, muslimisch und christlich geprägte Viertel. Nur wenige sehen in ihnen ein Friedenshindernis. Sie werden vielmehr als eine kulturelle Bereicherung verstanden und gelten als Unterstützung für ein friedliches Miteinander, da sie Vielfalt, Toleranz und Akzeptanz zu fördern vermögen. In Köln gibt es die überwiegend muslimisch geprägten Keupstraße und in Paris den Marais im dritten und vierten Arrondissement, eine überwiegend jüdisch geprägte Siedlung der Stadt. In Israel gibt es eine Menge muslimische Viertel und Siedlungen. Fast zwanzig Prozent aller Israelis sind Muslime. Für Israel sind muslimische Siedlungen innerhalb und außerhalb Israels kein Friedenshindernis.

Die arabischen Regierungen im Nahen Osten sollten ebenfalls Juden als Bürger des Landes mit allen Rechten und Pflichten achten, die Häuser und Siedlungen bauen dürfen, wie jeder andere Bürger auch.

Die Hamas, die im Gazastreifen regiert, herrscht über ein „judenreines“ Gebiet. Als im Jahr 2005 der Gazastreifen der palästinensischen Verwaltung übergeben wurde, wurden alle Juden innerhalb weniger Tage aus dem Gazastreifen vertrieben. Am Morgen des 12. September verließen die letzten Juden das Gebiet über den Grenzübergang Kissufim. Der Abzug wurde von Arabern teils frenetisch mit Freudenschüssen und Autokorsos gefeiert. Die verlassenen Synagogen wurden in Brand gesteckt. Es kam zu einer wahren “Gazakristallnacht”. Die Hamas hat für Gaza verwirklicht, was Hitler für Deutschland vorhatte: ein Land ohne Juden.

Dennoch stellt die Hamas weiterhin Forderungen an den Erzfeind Israel. Israel soll Wasser spendieren, Medikamente und Essen liefern und die Grenzen für Terroristen öffnen. Letzteres erlaubt Israel nicht, aber Wasser, Medikamente und Essen liefert Israel. Die ach so harte israelische Regierung glaubt eben noch an die Menschen in Gaza und schaut nicht tatenlos zu, während die Hamas das palästinensische Volk als Geisel nimmt. Wäre die Fatah oder die Hamas so wie die konservativste israelische Regierung, es gäbe schon längst Frieden im Nahen Osten.

Jüdische Siedlungen sind und bleiben der einzige Garant dafür, dass es im Nahen Osten eines Tagen Frieden mit Juden geben kann.

Palästinensische Flüchtlinge

Als am 29. November 1947 im Namen der Vollversammlung der Vereinten Nationen mit Zweidrittelmehrheit sowohl der israelischen als auch der arabischen Seite die Gründung jeweils eines unabhängigen Staates angeboten wurde, nahm die israelische Seite dieses Angebot an, während die arabische Seite die Annahme ihres unabhängigen Landes verweigerte und sich stattdessen zusammen mit Ägypten, Saudi-Arabien, Jordanien, Libanon, Irak und Syrien an einem gemeinsamen Krieg zur Vernichtung des neu gegründeten Israels engagierte. Im Zuge dieses Krieges kam es zu zwei Flüchtlingsströmen. Der eine Strom bestand aus 500.000 Flüchtlingen, der andere aus 850.000 Flüchtlingen. Im heutigen Diskurs rund um den Nahostkonflikt ist meistens nur noch von dem 500.000 Menschen umfassenden Flüchtlingsstrom die Rede.

Als im Jahre 1948 Israel gegründet wurde, erklärte die arabische Welt Israel den Vernichtungskrieg. Im Zuge dieses bis heute anhaltenden Krieges und im Glauben an die Versprechungen der arabischen Nationen, nach der Vernichtung Israels könnten die Araber als Sieger in die Region zurückkehren, verließen 500.000 Menschen ihre Heimat; und das obwohl die meisten von ihnen nicht dazu gezwungen wurden, jedenfalls nicht von israelischer Seite – im Gegenteil: Israel bot den Arabern sogar an zu bleiben, um vollwertige Bürger des Landes zu werden. 160.000 Araber nahmen dieses Angebot an. Mittlerweile gibt es 1.250.000 arabische Israelis. Es kann somit ohne Probleme gesagt werden, dass viele arabische Flüchtlinge in Wirklichkeit Auswanderer waren, was zeigt, dass das Wort „Flüchtling“ eher ein Kampfbegriff ist als eine neutrale Vokabel.

Schauen wir uns also die oft vergessenen 850.000 Flüchtlinge an: Im Zuge des bis heute anhaltenden Vernichtungskrieges gegen Israel wurden 850.000 Juden aus ihrer arabischen Heimat vertrieben. Ihnen wurden ihr Besitz und ihre Staatsbürgerschaften genommen. Mittlerweile gibt es sogar arabische Nationen, die ihre Vertreibungspolitik derart perfektioniert haben, dass im Jahre 2001 dort kein einziger Jude mehr lebte, zum Beispiel Libyen und Algerien. Während somit in Israel heute 190% so viele Araber leben wie 1948, und zwar als vollwertige Bürger eines demokratischen Landes, leben in den arabischen Ländern heute nur 0,9% so viele Juden wie 1948. In dieser Zeit fanden viele schreckliche Pogrome gegen Juden statt, u.a. die Pogrome von Aleppo, Kairo und Aden.

Es ist doch interessant, dass im Nahen Osten oft mal von Vertreibung und Völkermord die Rede ist, damit allerdings nicht die Reduzierung der jüdischen Bevölkerung in den arabischen Ländern auf 0,9% gemeint ist, sondern die beinah Verdoppelung der arabischen Bevölkerung in Israel. Spätestens hier wird deutlich, dass der Begriff „Flüchtling“ eine politische Kampfvokabel ist, die alles andere als neutral ist.

Was geschah mit den 850.000 jüdischen Flüchtlingen? Viele von ihnen wanderten nach Israel aus, andere fanden in anderen Ländern ein neues Zuhause, und jene, die Hilfe benötigten im Umgang mit ihrer neuen Flüchtlingssituation, fanden spätestens 1951 bei den Vereinten Nationen Unterstützung. Im Jahr 1951 nahm nämlich die UNHCR-Behörde ihre Tätigkeit auf. Das Hochkommissariat ist mit dem Schutz von Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen weltweit beauftragt und ist auch im Bereich der humanitären Hilfe tätig. Die Behörde ist Nachfolgeorganisation des Flüchtlingskommissariats des Völkerbundes. 1954 sowie auch 1981 wurde sie mit dem Friedensnobelpreis und 1986 mit dem Balzan-Preis für Humanität, Frieden und Brüderlichkeit unter den Völkern ausgezeichnet, da sie erfolgreich dafür sorgt, aus Flüchtlingen wieder Bürger zu machen. Der UNHCR ist somit offensichtlich eine gut funktionierende Behörde. Warum also versagt sie im Umgang mit den arabischen Flüchtlingen?

Während die 850.000 jüdischen Flüchtlinge und Vertriebenen wieder Bürger eines Landes wurden, sind aus den 500.000 Flüchtlingen und Auswanderern mittlerweile über 4,7 Millionen „Flüchtlinge“ geworden, die in arabischen Ländern bis zum heutigen Tage in Lagern gepfercht leben. Die einzigen Palästinenser, die heute volle Bürgerrechte besitzen, sind die palästinensischen Israelis. Warum also versagt der UNHCR in diesem Fall? Die Antwort ist so einfach wie verwunderlich: weil er für die arabischen Flüchtlinge, die zu „palästinensischen Flüchtlingen“ erklärt wurden, nicht zuständig ist.

Die „palästinensischen Flüchtlingen“ sind die einzige Gruppe, für die sich die Vereinten Nationen eine eigene Behörde leistet: UNRWA. Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten ist ein temporäres Hilfsprogramm der Vereinten Nationen, das seit seiner Gründung 1949 regelmäßig um drei Jahre verlängert wird. Der Hauptsitz des Hilfswerkes war zunächst Beirut, wurde 1978 aufgrund der Unruhen im Libanon nach Wien und 1996 weiter nach Gaza verlegt.

Obwohl die UNRWA nur eine temporäre Behörde ist und jederzeit im UNHCR aufgehen könnte, bleibt die UNRWA bestehen. Warum? Was unterscheidet den „palästinensischen Flüchtling“ von allen anderen Flüchtlingen dieser Welt? Warum ist dieser Flüchtling anders als alle anderen Flüchtlinge?

Die Antwort ist im Selbstverständnis der beiden Flüchtlingsbehörden zu finden. Während es die Aufgabe des UNHCR ist, Flüchtlinge wieder zu Bürgern zu machen, hält die UNRWA Araber in ihrem Flüchtlingsstatus, indem sie besondere Kriterien anlegt. Während Flüchtlinge des UNHCR ihren Flüchtlingsstatus in dem Moment verlieren, da sie Bürger eines von den Vereinten Nationen anerkannten Landes werden, behalten die „palästinensischen“ UNRWA-Flüchtlinge selbst in diesem Fall ihren Flüchtlingsstatus, mit anderen Worten: Während beim UNHCR der Flüchtlingsstatus nicht von Generation zu Generation vererbt werden kann, können „palästinensische Flüchtlinge“ laut UNRWA Flüchtlinge gebären.

Während der UNHCR eine Einbürgerung der Flüchtlinge in ihrem Gastland befördert und unterstützt, vermeidet die UNRWA die Einbürgerung ihrer „Flüchtlinge“ in ihrem Gastland. Zudem erhält die UNRWA drei Mal so viel finanzielle Unterstützung von der UN wie der UNHCR und beschäftigt dreißig Mal so viele Mitarbeiter.

Der Chefredakteur der französischen Zeitschrift „Valeurs Actuelles“, Michel Gurfinkiel, notiert:

„2008 unterstützte die UNRWA 4,5 Millionen [palästinensische] Flüchtlinge bzw. deren Nachkommen. Dafür standen ihr 24.000 hauptberufliche Helfer, zu 99% Palästinenser, zur Verfügung. Ihr zweijähriges Budget betrug 1,09 Milliarden Dollar. Das macht etwa 500 Millionen Dollar jährlich. Im selben Jahr verfügte der UNHCR für alle anderen ‚Flüchtlinge, Verschleppten und Heimatlosen’ dieser Erde – also für 32,9 Millionen über 116 Länder und 5 Kontinente verstreute Personen – über nur 6.260 hauptberufliche, aus zahlreichen Ländern stammende Helfer. Sein jährliches Budget belief sich 2008 auf 1,09 Milliarden Dollar, 2009 auf 1,1 Milliarden Dollar. Mit anderen Worten, ein Drittel des UN-Gesamtbetrags zugunsten der Flüchtlinge und 79,3 % des Hilfspersonals gingen 2008 an eine einzige einschlägige Bevölkerung oder 12,0 % aller Flüchtlinge: die Palästinenser.“

Während also der UNHCR mit weit weniger Mitteln erträgliche Lösungen für zig Millionen Flüchtlinge gefunden hat, konnte die UNRWA bisher mit deutlich mehr Mitteln keinem einzigen „palästinensischen Flüchtlingen“ zu einer Staatsbürgerschaft verhelfen. Im Grunde gibt es bisher nur ein einziges Gebilde, das dafür sorgt, dass Palästinenser Menschen mit Bürgerrechten werden: Israel!

Was aber ist aus den 500.000 Arabern geworden, die Israel verlassen haben? Sie leben in den Nachbarstaaten von Israel unter unmenschlichen Bedingungen. Ihnen werden nicht selten Bildung und Medizin verwehrt, sie dürfen keine Häuser bauen und keine Arbeitsplätze annehmen. Zudem ist es ihnen in all diesen Ländern bis auf Jordanien verboten, die Staatsbürgerschaft zu erwerben.

Unter diesen unmenschlichen Bedingungen sind aus 500.000 Flüchtlingen 4,7 Millionen ewige Flüchtlinge geworden. 4,7 Millionen Menschen, denen unter Mittäterschaft der Vereinten Nationen jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft als freie Bürger verwehrt wird. 4,7 Millionen ewige Flüchtlinge, die nicht das Glück haben, zu den 1,25 Millionen Palästinensern zu gehören, die in einem Land leben, das mit ihrem Wunsch auf Freiheit verbündet ist: Israel!

Bis auf Israel scheint sich niemand wirklich um das Wohl dieser Araber zu sorgen. Warum? Welches Interesse können die arabischen Länder haben, palästinensische Araber zu ewigen Flüchtlingen zu verdammen? Eine Antwort hat der Präsident Ägyptens schon am 1. September 1960 gegeben: “Wenn die Flüchtlinge nach Israel zurückkehren, wird Israel aufhören zu existieren.”

Stellen wir uns einmal vor, den 850.000 jüdischen Flüchtlingen wäre genau das selbe Recht zugekommen, wie es nicht wenige den arabischen Flüchtlingen selbstverständlich zusprechen: Noch heute müssten sich die Vereinten Nationen für eine Rückkehr der Juden nach Ägypten, Libyen, Syrien, Jemen und all die anderen arabischen Länder stark machen, und nicht nur das, die arabischen Länder müssten sogar dazu genötigt werden, mit unzähligen Resolutionen, Land an Juden abzugeben, da sie ja die ehemalige Heimat von diesen Juden besetzt halten. Es müsste somit die Aufgabe der UN sein, auf die Schaffung unabhängiger Israelstreifen in allen arabischen Ländern hinzuwirken, damit die arabischen Regime die besetzten jüdischen Gebiete räumen.

Wem diese Forderung zu radikal ist, der muss eingestehen, dass sie ebenso radikal ist, wenn es um arabische Flüchtlinge geht. Die ständige Rede von „palästinensischen Flüchtlingen“ ist nichts als pure Einseitigkeit, die nur einer Gruppe nutzt: den Feinden Israels.

Am 25. Mai 1953 sagte Pfarrer Karl Baehr:

„Im April 1952 sagte Sir Alexander Galloway, damals Chef von UNRWA für Jordanien, zu unserer Studiengruppe, und das ist wirklich ein direktes Zitat von ihm: ‚Es ist vollkommen klar, dass die arabischen Nationen das arabische Flüchtlingsproblem nicht lösen wollen. Sie wollen es als eine offene Wunde behalten, als ein Affront gegen die Vereinten Nationen und als eine Waffe gegen Israel.‘ Dann sagte er mit Betonung: ‚Die arabischen Führer geben einen Dreck darauf, ob die Flüchtlinge leben oder sterben.'“

Den arabischen Führern und nicht wenigen Nahostexperten ist das Wohl der Palästinenser egal. Israel nicht! Was Israel den Palästinensern bisher angeboten hat, hat noch keine arabische Nation jemals den Palästinensern geboten. Die meisten Bürgerinnen und Bürger Israels wissen halt aus eigener Erfahrung, wie gefährlich es ist, wenn die Umwelt einen zum ewigen Flüchtling abstempelt.

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Westjordanland
West Bank
Palästinenser
Besetzte Gebiete
Illegale jüdische Siedler
Palästinensische Flüchtlinge

Dies sind nur ein paar Begriffe, die als neutrale Vokabeln im Nahostkonflikt verstanden werden, aber in Wirklichkeit einseitig gegen Israel sind. Wenn jene, die einseitig sind, wenigstens zugeben würden, dass sie nicht neutral sind, wäre schon eine Menge gewonnen.

Ich bin auch etwas einseitig! Ich bin für Meinungsfreiheit, für die Gleichberechtigung der Geschlechter, für Presse- und Kunstfreiheit, für die Anerkennung homosexueller Lebensgemeinschaften, für Religionsfreiheit und für eine pluralistische Demokratie. Nur ein Land im ganzen Nahen Osten steht für all diese Prinzipien: Israel.

Nur in Israel wird meine pure Existenz als Künstler, der gerne Witze über Religionen macht, einen politischen Blog betreibt und homosexuelle Erfahrungen genossen hat, nicht in Frage gestellt. In jedem anderen Land des Nahes Ostens werde ich dafür verfolgt. Es fällt mir daher nicht schwer, mich zu positionieren.

Dennoch ist Israel das Land im Nahen Osten, das am meisten kritisiert wird. Woran liegt das? Warum entscheiden sich so viele Menschen, die nur in Israel offen leben können, während sie in allen anderen Ländern des Nahen Ostens verfolgt werden, gegen Israel?

Es gibt nur eine Macht, die stark genug ist, dass sich Menschen so vehement nicht nur gegen die eigenen Interessen stellen, sondern auch gegen die Interessen all der anderen Menschen, die demokratisch, frei und gleichberechtigt leben wollen: Hass. Um genau zu sein, es ist Judenhass!