Sanktionen gegen Sachsen!

In Bautzen wird ein Anschlag auf ein künftiges Asylbewerberheim verübt und drumherum stehen Sachsen und jubeln. In Clausnitz kommen Flüchtlinge an und über hundert Sachsen rotten sich zusammen und grölen, bis die Kinder im Bus vor Angst weinen. Die sächsische Polizei drängt daraufhin jedoch nicht den brüllenden Mob mit aller Macht zurück, sondern zerrt mit Gewalt einen Jungen aus dem Bus. Auch in Bautzen glänzte die Exekutive durch Geschehenlassen.

Die Exekutive des Freistaats Sachsen scheint nicht mehr Willens oder in der Lage zu sein, ihrer verfassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen und die Freiheit und Sicherheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen, sowie der in Sachsen lebenden Menschen. Daher fordere ich auf, prüfen zu lassen, ob gegen Sachsen Maßnahmen im Sinne von Artikel 37 des deutschen Grundgesetzes ergriffen werden können.

„(1) Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt, kann die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates die notwendigen Maßnahmen treffen, um das Land im Wege des Bundeszwanges zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten.

(2) Zur Durchführung des Bundeszwanges hat die Bundesregierung oder ihr Beauftragter das Weisungsrecht gegenüber allen Ländern und ihren Behörden.“

Ich fordere Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung, sowie Bundesratspräsident Stanislaw Tillich und den Bundesrat dazu auf, prüfen zu lassen, ob im Sinne von Artikel 37 unseres Grundgesetzes der Freistaat Sachsen zur Erfüllung seiner Pflichten angehalten werden kann, nötigenfalls sogar mit angemessenen Sanktionen!

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24 Antworten zu Sanktionen gegen Sachsen!

  1. A.Bundy schreibt:

    In Köln wurden Silvester 2015 unfassbar viele Frauen von mehr als hundert Männern mit überwiegend „nordafrikanischem Aussehen“ belästigt, missbraucht, vergewaltigt und bestohlen.
    Bis zu tausend weitere Männer sahen zu und jubelten. Die Kölner Polizei drängt daraufhin jedoch nicht den brüllenden Mob mit aller Macht zurück, sondern hielt sich dezent im Hintergrund, wie sie es schon seit Jahr und Tag praktiziert.
    Zum Beispiel im Fall der sogenannte “Klagemauer“, welche vom überwiegenden Teil der Kölner Bevölkerung geduldet, von nicht wenigen sogar begrüßt wird.

    Auch in anderen Städten NRWs glänzte die Exekutive durch Geschehenlassen.
    Zu erwähnen wären da die selbsternannten Bürgerwehren, Nazis in gelben T-Shirts, welche tagtäglich durch Dortmund und Düsseldorf streifen und für die sich offensichtlich weder die Legislative, noch die Exekutive, geschweige denn die Medien einen feuchten Furz interessieren. Von den Bürgern dieser Städte ganz zu schweigen.

    Die Exekutive des Landes NRW scheint nicht mehr Willens oder in der Lage zu sein, ihrer verfassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen und die Freiheit und Sicherheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen, sowie der in NRW lebenden Menschen. Daher fordere ich auf, prüfen zu lassen, ob gegen NRW Maßnahmen im Sinne von Artikel 37 des deutschen Grundgesetzes ergriffen werden können.

    Ich fordere Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung, sowie Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (LOL) und den Bundesrat dazu auf, prüfen zu lassen, ob im Sinne von Artikel 37 unseres Grundgesetzes das Land NRW zur Erfüllung seiner Pflichten angehalten werden kann, nötigenfalls sogar mit angemessenen Sanktionen!

    Bis dahin wünsche ich ein fröhliches Alaaf und Köln Helau! 😀

  2. ElFriede schreibt:

    Wir dürfen jetzt auf keinen Fall alle Rechten und Ossis über einen Kamm scheren, das wäre gefährlich und würde nur den Rattenfängern nutzen. Diese Verbrecher haben mit aufrechten patriotischen Sachsen nix zu tun. Diese missbrauchen die Ostdeutschen, denn: Sachsen bedeutet Frieden. Dies wäre sonst eine Ethnisierung der Auseinandersetzung und die Vorverurteilung einer ganzen Personengruppe und Weltanschauung. Hier muss man sehr genau differenzieren. Es gibt genug rechte Zonenbewohner, die keine Terroristen sind und lediglich den Anschluss suchen. Viele sind das, was man als Wendeverlierer bezeichnen könnte, wenn sie durch die bunten Regale im Mediamarkt gehn, sehen Sie nur Sachen, die sie sich niemals leisten könnten. Auch ist es bei der ständigen Diskriminierung der Ossis kein Wunder, wenn diese dann auch aggressiv reagieren. Hier müssen wir mit viel Fingerspitzengefühl schon die jungen Ossis bereits in der Kita und im Kindergarten erreichen. Dafür bräuchte es aber mehr Unterstützung durch Sozialarbeiter. Und auch Parteien wie die AFD müssen hier noch mehr als bisher in die Verantwortung genommen werden, noch mehr bei Integrativen Programmen mitzuwirken. Damit gerade junge freie rechte Radikale wieder aufgefangen werden. Und nicht vergessen, es sind nichtzuletzt Ossis selbst, die darunter leiden. Einseitige Schuldzuweisungen und das Feindbild eines rechten Zonenbewohners mit Glatze, schweren Stiefel, ständig am rumhitltern, das bringen niemanden weiter. Solche Feindbilder verfestigen sich nur in Menschen, die noch nie mit Ossis in Kontakt gekommen sind. Menschen, die ihre Zukunftsangst durch Unwissenheit auf den Ostdeutschen projizieren. Aber „Den“ Rechten Ostdeutschen gibt es nicht. Die meisten wollen einfach Frieden und Glück für Ihre Familie. Nochmal: Sachsen bedeutet Frieden.

  3. O.Paul schreibt:

    Der Bürger hat es friedlich versucht, seinen Unmut über die unsägliche Flüchtlingspolitik zu äußern.
    Ständig werden Einwände der Bürger mit lapidaren Worthülsen hinweggefegt. Friedliche Demos (PEGIDA) werden kriminalisiert. Neue Parteien gar an den rechtsradikalen Rand gedrängt.
    Was meint ihr, wie lange bleibt da der Bürger ruhig?
    Mit demokratischen Mitteln ist hier im Land längst nicht mehr zu reparieren. Die logische Konsquenz aus der Gängelung der Bürger ist Aufruhr, das war schon immer so in der Geschichte der Menschheit. Nun bin ich kein Vertreter von Gewalt und bin deshalb auch ratlos, wie es weitergehen soll. Ich will hoffen, das wir eine friedliche Revolution wie 1989 hinbekommen. Allein die Bereitschaft der herrschenden Parteienkaste zu Räumung ihrer Posten könnte den Frieden bewahren, aber ganz ehrlich, mir fehlt der Glaube daran. Die werden sich bis aufs Blut verteidigen.

  4. Sempronius Densus Bielski schreibt:

    Egal ob gegen Nordrhein-Westfalen oder Sachsen durch den Bund vorgegangen werden soll oder ob gegen Linksextremisten, Rechtsextremisten oder Islamische Terroristen oder illegale Invasoren vorgegangen werden soll, es gibt keine Institution die dazu in der Lage wäre. Das Gewaltmopol des Staates ist faktisch abgeschafft. Es gilt das „Recht“ des Stärkeren.

  5. David schreibt:

    Im zitierten Gesetzestext steht: „Wenn ein Land die ihm nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt,…“ Seit wann ist es Pflicht (!) der Länder, massenhaft und ohne Prüfung Kulturen bei uns aufzunehmen, die illegal das Land betreten haben (auch wenn die Merkel sie „eingeladen“ hat) und die zudem noch ihre eigenen Konflikte mit zu uns bringen, insbesondere ihre als „Religion“ bezeichnete Ideologie? Mit den entsprechenden vorhersehbaren, aber konstant geleugneten Konsequenzen? Das Ergebnis einer solchen „Pflicht“ ist an vielen Stellen im Land zu besichtigen.
    Und nicht zu vergessen: Es gibt auch ein Recht zum Widerstand im Grundgesetz Artikel 4: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“
    Und nun mal ehrlich: Wer beseitigt gerade die im Grundgesetz angesprochene Ordnung?

  6. Staatsrechtler schreibt:

    Warum Sanktionen gegen Sachsen?
    Es ist angebracht, sich nicht von mainstream blenden zu lassen.
    In Bautzen brannte nicht nur eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Es brannte auch das ehemalige Hotel „Husarenhof“. Die Erkenntnis des Betreibers, dass mit der Unterbringung von Flüchtlingen das größere Geschäft zu machen sei, als es mit dem Hotel- und Gaststättenbetrieb möglich war, scheint noch recht frisch zu sein. Immerhin läßt er für seinen Betrieb noch kräftig werben.
    http://www.husarenhof.bautzen-hotels.de/
    Dieses Hotel gab bis vor kurzem einer ganzen Reihe von Köchen, Küchenhilfen, Zimmermädchen und Bedienungen Lohn und Brot. Was wurde aus diesen Menschen? Darf man noch nach denen fragen, ohne als Rassist gebrandmarkt zu werden? Oder ist deren Verbleib, das Auskommen der Familien, das Schicksal der Kinder einfach nur egal, weil es gilt, Empathie für Flüchtlinge zu zeigen?
    Und nein, dies ist kein Einzelfall. Solcher Art „Umwidmung“ findet landauf, landab statt. Die Krönung ist dabei das Land Berlin, welches mit einer Hotelkette über die Anmietung von 10000 Betten zum Preis von 50 Euro pro Tag und Bett verhandelt. Eine halbe Million Einnahmen pro Tag bei faktisch null Kosten, das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Die Angestellten sollen nämlich handelsüblich dem Sozialstaat vor die Füße gespuckt werden. Wer da noch glaubt, diese Menschen würden auch nur einen der Flüchtlinge willkommen heißen, der irrt sich gewaltig.
    Vielleicht könnte man noch etwas gewinnen, wenn es sich um echte Flüchtlinge handeln würde. Aber auch da gaukelt man uns etwas vor und niemand hinterfragt es.
    Schauen wir nach Clausnitz: Da gibt der Vater des Stinkefinger verteilenden Knaben an, er sei aus dem Libanon vor Salafisten geflohen. Hallo? Salafisten im Libanon? Ich glaube nicht, dass sich die Hisbollah das bieten lassen würde. Und so gefährlich kann es auch nicht gewesen sein, weil die Ehefrau und Mutter offenbar problemlos zurückgelassen werden konnte.
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/clausnitz-und-die-attacke-auf-fluechtlinge-jetzt-will-es-keiner-gewesen-sein-a-1078492.html#ref=veeseoartikel
    Nein, das sind keine Flüchtlinge im Sinne der GFK. Das sind auch keine politisch Verfolgten.
    Das sind Glücksritter. So nüchtern darf die Erkenntnis sein. Sie bedürfen unserer Alimentierung nicht. Das Wedeln mit dem Grundgesetz ändert daran nichts.

  7. A.S. schreibt:

    Die Zustände in Leipzig könnten auch noch in die Liste rein. Da tobt ein (Anti)Faschisten-Pöbel derart, dass der Bürgermeister von Straßenterror spricht. Nachdem er jahrelang im Tiefschlaf war….

  8. Robert Rubekula schreibt:

    Sie sagen, die Kinder im Bus haben geweint. Die Polizei sagt, sie haben – insbesondere wird auch der herausgezerrte Junge erwähnt – mit obszönen Gesten (Kopf-ab, Stinkefinger) die umstehenden provoziert. Wer hat denn nun recht?

    Sie haben Berlin-Friedrichshain in ihrer Auflistung vergessen. Ein Mann wird ins Krankenhaus geprügelt, 15 Polizisten werden verletzt, außerdem Sachbeschädigungen und Brandstiftung. 150 Menschen solidarisieren sich umgehend – mit den Tätern!

  9. ceterum censeo schreibt:

    Sanktionen gegen Nordrhein-Westfalen!
    Veröffentlicht am Februar 22, 2016 von ceterum censeo

    In Köln, Bundesland Nordrhein-Westfalen wird am Silvesterabend von ausländischen Gästen bzw. sich illegal in Deutschland unter Duldung der Bundesregierung und des Parlamentes aufhaltenden Personen ein Progrom (H.M.Broder) an Frauen und ihren Begleitern verübt und drumherum stehen Polizisten und schonen ihre Kräfte für den Einsatz gegen Pegidademonstranten in den nächsten Tagen. Sie tun nichts Nennenswertes, um verängstigte, mißbrauchte Frauen zu schützen, womit sie wohl im Einklang mit der OB Kölns und der Landesregierung von NRW handeln. Das Gröhlen der Täter ist per Internet in der ganzen Welt zu hören und sorgt für Fassungslosigkeit über die Verhältnisse im Weltverbesserungsland. Stanislaus Tillich und andere Demagogen, die sonst schnell ihr Maul aufreißen, zeigen demonstrative Teilnahmslosigkeit. Ebenfalls in NRW rotteten sich schon im vorigen Jahr ausländische und einheimische Feinde unserer Demokratie zusammen, um volksverhetzende und antisemitische Parolen zu skandieren. Dabei wurden sie teilweise von der nordrhein-westfälischen Polizei aktiv unterstützt. Auch auf der sogenannten Kölner Domplatte mit ihrer sogenannten Klagemauer, einem antisemitischen Schandfleck, an dem tausende Kölner täglich mit wohlwollendem Blick vorbeigehen, glänzt die Exekutive seit Jahren durch Geschehenlassen.
    Die Exekutive des Nordrhein-Westfalens scheint nicht mehr Willens oder in der Lage zu sein, ihrer verfassungsmäßigen Aufgabe nachzukommen und die Freiheit und Sicherheit der deutschen Bürgerinnen und Bürger zu verteidigen, sowie der in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen. Daher fordere ich gegen Nordrhein-Westfalen Maßnahmen im Sinne von Artikel 37 des deutschen Grundgesetzes!
    Hieße Ich nun Gerd Buurmann, forderte ich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung, sowie Bundesratspräsident Stanislaw Tillich und den Bundesrat dazu auf, Artikel 37 unseres Grundgesetzes Geltung zu verschaffen und das Bundesland Nordrhein-Westfalen zur Erfüllung seiner Pflichten anzuhalten, nötigenfalls mit angemessenen Sanktionen!
    Da ich aber nicht Gerd Buurmann heiße, weiß ich, daß die Bundesregierung selbst:
    „die ih(r) nach dem Grundgesetze oder einem anderen Bundesgesetze obliegenden Bundespflichten nicht erfüllt“, sondern sie mit Füßen tritt und drauf spuckt, und von daher diese Forderung an die falsche Adresse gerichtet wäre.
    Nun ist guter Rat teuer, denn die Zustände im Bundesland Nordrhein-Westfalen sind arg, und die in den anderen Bundesländern drohen denselben Weg zu nehmen, wenn man den Hetzern aus den alten Irrenhäusern nicht entgegentritt.

  10. Paul schreibt:

    Natürlich Tillich ist der richtige Mann dafür:
    [quote] “ Ähnlich äußerte sich Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). „Das sind keine Menschen, die sowas tun. Das sind Verbrecher“, sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.“ [/quote]
    http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/8106354/-das-sind-keine-menschen–das-sind-verbrecher-.html

    Verbrecher sind keine Menschen?
    Was sind sie dann?
    Untermenschen??

    Tillich soll dem Grundgesetz Geltung verschaffen?
    Lieber Gerd, das ist jetzt aber wirklich Satire?

    Herzlich, ein sehr verstörter Paul

    • ceterum censeo schreibt:

      Warum nicht, lieber Paul? Tillich hat schon in der DDR allem möglichen Gedöns Geltung verschafft.

      • Paul schreibt:

        Lieber cc, Deine Anmerkung war für mich der Grund mal nach Tillich zu googlen.

        Eine Blockflöte, ein lupenreiner Mantelträger. Wenn morgen bei uns die Chinesen einmarschieren würden, hätte er übermorgen Schlitzaugen, eine gelbe Hautfarbe und würde sein Lieblingsgericht Reis mit Stäbchen essen.
        Ich kann Dir nicht sagen wie sehr ich diese Leute liebe. Allerdings würde ich mich nicht dazu hinreißen lassen ihn nicht als Menschen zu bezeichnen. Er ist und bleibt ein Mensch. Allerdings einer von der Sorte, die ich überhaupt nicht mag. Dazu bin ich 1989 nicht auf die Straße gegangen und habe in Kirchen Reden gehalten.
        Ich höre mal auf, denn sonst schreibe ich nicht mehr mit Respekt.

        Das ist also der Mensch, der anderen Menschen das Mensch sein abspricht. Es ist gut das zu wissen.

        Herzlich, Paul

        • ceterum censeo schreibt:

          Dem ist nichts hinzuzufügen, lieber Paul, außer, daß Du als Christ Milde zeigen mußt mit den verlorenen Seelen. Im Gegensatz zu mir. Gute Nacht.

  11. Kanalratte schreibt:

    Clausnitz hat nichts mit Sachsen zu tun, Herr Buurmann. Das waren keine richtigen Sachsen. Diese Leute haben Sachsen für ihren Terror missbraucht.

    • tapferimnirgendwo schreibt:

      Sachsen bedeutet Frieden!

    • O.Paul schreibt:

      Genauso wie die Menschen, die am Tag danach in Clausnitz Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen wollten und aus Würzburg nach Clausnitz reisten- mit Spielzeug und anderen Gaben. Das sind ungefähr 400 km Entfernung.

      Sollte Sachsen zum Stelvertreter- Schauplatz für verfehlte Politik werden? Wenns schiefgeht waren es die blöden Sachsen? In ganz Deutschland gibt es ähnliche Szenen- die aus dem Osten Deutschlands werden bundesweit ausgeschlachtet.

      Ähnlich wie beim Fußball. Wenn die Dresdner oder Cottbuser Idioten von „Fußballfans“ negativ auffallen, schreit ganz Deutschland, passiert im Ruhrgebiet ähnliches, hört man nichts, aber auch gar nichts auf Bundesebene davon.

  12. ceterum censeo schreibt:

Seid gut zueinander!

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