Deutschland – Was geht und was nicht!

Am Freitag, 22. April 2016, wurde ein Redner auf einer Demonstration vor der türkischen Botschaft in Berlin von der Polizei festgenommen, weil er auf einer angemeldeten Demonstration einen wissenschaftlichen Vortrag über das „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann gehalten hatte und dabei zur Analyse des Gedichts zwei Zeilen daraus zitiert hatte.

Laut Polizei war das Vorgehen gerechtfertigt, da die Demonstration nur unter der Auflage genehmigt wurde, dass keine Passage aus dem Böhmermann-Gedicht ausgesprochen wird. Die Auflage der Polizei gilt inzwischen für alle Demonstrationen in Berlin.

Wenn es die Auflage ist, dass ein Gedicht nicht mehr analysiert werden darf, dann ist die Auflage falsch! Hier wird die Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft mit Füßen getreten. Gegen „Auflagen“ haben übrigens auch die von der Polizei zusammengetretenen und geschundenen Demonstranten in der Türkei verstoßen. Manchmal sind ganz einfach die Auflagen falsch!

Wir lernen daraus: Eine Gedichtsanalyse geht nicht, wenn das Gedicht gegen den türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan geht. Im Juli 2014 erklärte Erdoğan auf einer Wahlkampfveranstaltung in der Stadt Ordu:

„Die Israelis haben kein Gewissen, keine Ehre, keinen Stolz. Jene, die Hitler Tag und Nacht verurteilen, haben Hitler in Sachen Barbarei übertroffen.“

Das bringt mich zur zweiten Sache, die in Deutschland oft nicht geht und polizeilich entfernt wird: Solidarität mit Israel. Bei einer Demonstration vor dem Hauptbahnhof am 27. März 2011 entfernte ebenfalls die Berliner Polizei eine Israelfahne und nahm zwei Menschen in Gewahrsam, weil sie sich weigerten, Ihre friedliche Solidaritätsbekundung mit Israel zu unterlassen. Manchmal ist die deutsche Polizei nicht zimperlich, wenn es um die Fahne Israels geht.

Im Januar 2009 stürmte Einsatzkräfte in Duisburg eine private Wohnung in Abwesenheit der Mieter, um eine Israel-Flagge aus dem Fenster zu entfernen, da eine aufgepuschte Meute von israelfeindlichen Judenhassern auf der Strasse den Anblick des blauen Davidsterns nicht ertragen konnten und in guter alter Tradition deutscher Pogrome damit begangen, das Fenster mit dem Davidstern mit Steinen zu bewerfen. Nun hätte die Polizei natürlich dafür sorgen können, dass die Meute mit ihrer Gewalt aufhört, aber stattdessen stürmte sie lieber die Wohnung und machte somit die Mieter der Wohnung nicht nur zu Opfern der Judenhasser, sondern gleich auch zu Opfern des Deutschen Staates. Wieder einmal kapitulierte der Deutsche Staat vor dem Terror der Sturmtruppen auf der Strasse.

Im selben Monat fand in Bochum eine Demonstration von über 1500 Personen gegen den Staat Israel statt, zu der vier Moscheegemeinden aufgerufen hatten. Im Zuge dieser Demonstration wurden Parolen wie „Kindermörder Israel“, „Stoppt den Holocaust in Gaza“ und „Terrorist Israel“ laut. Alles schien darauf hinaus zu laufen, dass gleich jemand eine Israel-Flagge verbrennt. Als jedoch eine Studentin die Israel-Flagge herausholte und nicht verbrannte, sondern stolz schwenkte leitete die Staatsanwaltschaft später ein Strafverfahren gegen die Studentin ein, das mit einer Geldstrafe von 300,- Euro gegen die Studentin endete. Die Richterin hielt der Angeklagten vor: „Das war keine ungefährliche Situation, die Sie geschaffen haben.“

Es gibt somit zwei weitere Regeln für Demonstrationen in Deutschland:

1. Nicht das Werfen von Steinen gegen ein Fenster mit Davidstern ist ungesetzlich, sondern das Fenster selbst!

2. Das Zeigen der Israel-Flagge ist in Deutschland zu gewissen Zeiten nicht erlaubt.

Jetzt aber zu Dingen, die auf deutschen Demonstrationen gehen und wo die Polizei nicht einschreitet, nämlich wenn gerufen wird: „Tod den Juden! Adolf Hitler!“

Diese Demonstration fand im Sommer 2014 in Essen statt. Dort wurde ein Hakenkreuz im Davidstern gezeigt und vom „Judenterror“ gefaselt. Auf einem anderen Plakat stand sogar: „Früher angeblich Opfer“, ganz so, als habe es den Holocaust niemals gegeben.

Die Polizei schaute bei all dem zu. Am selben Tag interviewte der WDR-Journalist Stefan Göke die Polizistin Tanja Hagelüken. Sie berichtete von einer friedlichen Demonstration und Stefan Göke fügte hinzu:

„Es hat keine Anzeichen dafür gegeben, dass sich Extremisten unter diese Demonstration gemischt haben, also weder von islamistischen Seite auf der einen Seite, aber auch keine Rechtsextreme, die dann das ganze nutzen konnten als Plattform um ihren Hass aufs Judentum oder auf Israel kundzutun. Das ist jedenfalls alles nicht passiert. Und bisher ist alles ein bißchen brisant aber durchaus friedlich.“

Während Stefan Göke im WDR dieser Worte in die Kamera sprach, zeigte ein Demonstrant direkt hinter ihm ein Plakat hoch, auf dem geschrieben stand: „Israel = Terrorist“.

Der Journalist vom WDR hätte sich nur umdrehen müssen und er hätte gemerkt, dass er Blödsinn redet! Im Sommer 2014 schallten die übelsten Parolen gegen Juden über deutsche Straßen:

„Jude, Jude, feiges Schwein, komm heraus und kämpf allein!“ (Berlin)

„Juden ins Gas!“ (Gelsenkirchen)

„Scheiß Jude, brenn!“ (Essen)

Am 12. Juli 2014 zog eine Menschenmenge durch die Frankfurter Innenstadt und brüllte „Allah ist groß“ und „Kindermörder Israel“. Die Polizei schritt nicht ein, im Gegenteil: Die Polizei in Frankurt stellte sogar die Lautsprecher eines Polizeiwagens zur Verfügung, damit die Hetze weithin gehört werden konnte!

Bei der Demonstration wurden Plakate mit deutlich Aussagen gezeigt. Auf einem Plakat stand: „Ihr Juden seid Bestien“

Das alles geht in Deutschland. Auch bei Predigten ist man in Deutschland tolerant. Am 23. Januar 2015 wurde in einer Berliner Moschee eine Predigt mit diesen Worten gehalten:

„Eine Frau darf niemals das Haus ohne die Erlaubnis ihres Mannes verlassen und unter keinen Umständen darf sie eine Nacht außerhalb des Hauses verbringen ohne Erlaubnis ihres Mannes! Nicht mal bei ihrem eigenen Vater! (…) Eine Frau darf nicht arbeiten ohne die Erlaubnis ihres Mannes! (…) Ein Mann sollte seiner Frau nie das Arbeiten außerhalb des eigenen Hauses erlauben! (…) Das Leben einer Frau muss auf das Haus ihres Mannes beschränkt sein! (…) Eine Frau muss kochen, den Boden wischen, sauber machen und sich um ihren Mann, ihre Söhne und Töchter kümmern! (…) Einer Frau ist es nicht gestattet, den Beischlaf mit ihrem Mann zu verweigern! Mit keiner Entschuldigung darf sie sich rausreden!“

Das alles geht. Was nicht geht ist eine Analyse eines Gedichts gegen den türkischen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan. Am 24. Mai 2014 hielt Erdoğan eine Rede in der mit 18.000 Menschen besetzten Lanxess Arena in Köln. Während der Rede riefen Teile des Publikums lautstark „Verflucht sei Israel!“. Es war übrigens der selbe Tag, an dem der Anschlag im Jüdischen Museum in Brüssel standfand.

Die Frage, was auf deutschen Demonstrationen geht und was nicht, kann mit folgender Formel zusammengefasst werden: „Gegen Israel geht immer!“ Sollte sie was gegen Juden habem, dann sagen sie lieber, es sei Israelkritik. Dann bekommen Sie sogar für einen Anschlag auf eine Synagoge mildernde Umstände.

Im Juli 2014 verübten gegen vier Uhr früh drei junge Männer mit sechs selbstgebastelte Molotowcocktails einen Brandanschlag auf die Synagoge in Wuppertal. Das Amtsgericht Wuppertal erklärte damals, der Anschlag auf die Synagoge sei keine antisemitische Tat gewesen, da die Attentäter erklärt hatten, mit dem Anzünden der Synagoge in Wuppertal, die Aufmerksamkeit auf den Konflikt zwischen Israel und Gaza lenken zu wollen. Das Gericht verstand dieses Ansinnen und erklärte, es gäbe „keine Anhaltspunkte für eine antisemitische Tat“!

In dem „Schmähgedicht“ von Jan Böhmermann heißt es, Erdoğan sei „sackdoof, feige und verklemmt“. Mir fallen noch einige deutsche Beamte ein, auf denen diese Beschreibung meiner Meinung nach ebenfalls zutrifft.

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37 Antworten zu Deutschland – Was geht und was nicht!

  1. Kanalratte schreibt:

    In Deutschland wurden nach 1945 schon dutzende Menschen umgebracht, weil sie Juden waren. Weiterhin gab es mehrere Anschlagsversuche auf Juden von Deutschen im In- und Ausland:

    Z.B.:
    Beim Anschlag von Linksextremen im Jahr 1970 auf die Jüdische Gemeinde in München sind 7 jüdische Bürger (alles Holocaustüberlebende) im jüdischen Altenheim ermordet worden
    https://de.wikipedia.org/wiki/Brandanschlag_auf_das_Altenheim_der_Israelitischen_Kultusgemeinde_in_München

    Bei der Geiselnahme von München 2 Jahre später sind 12 jüdische Sportler durch arabische Terroristen mit Unterstützung von deutschen Links- und Rechtsextremen ermordet worden.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Geiselnahme_von_München

    Die Täter waren in den meisten Fällen nicht etwa Neo-Nazis, sondern Linksextreme und Arabische Terroristen…

    • Kanalratte schreibt:

      Was viele auch nicht wissen:
      Die linksextremistische RAF hat 1991 u.a. einen Sprengstoffanschlag in Budapest auf einen Bus mit jüdischen Auswandern aus der Sowjetunion Richtung Israel verübt. Glücklicherweise starb niemand dabei.

  2. Phillip K schreibt:

    Das Zeigen der Israel-Flagge ist in Deutschland zu gewissen Zeiten nicht erlaubt.

    Müsste es nicht besser heißen „Das Zeigen der Israel-Flagge ist in Deutschland niemals erlaubt.“?

  3. CWeiss schreibt:

    Das macht einfach fassungslos. Israel Fahne schwenken, 300 Euro Strafe wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit. „Hamas! Hamas! Juden ins Gas!“ rufen und alles ist in Ordnung.
    Eine solche hirnrissig absurde Verdrehung von Täter und Opfer, eine so abartige Verirrung des moralischen Kompasses, da muss es sich um schwere psychopathologische Schäden handeln. Anders kann und will ich mir das nicht erklären. Wenn das normal sein soll, dann steht wirklich das Ende der Welt bevor.

  4. Tourix schreibt:

    Mir gibt das zu denken.
    Die Meinungsfreiheit muss für alle gleich gelten – Abgesehen von Mordaufrufen, wie es wohl bei den Antiisrael-demos vorgekommen sein soll.
    Der Redner, ein Lokalpolitiker von der Partei „die Piraten“ kümmert sich eigentlich nicht um den Nahost, aber dafür recht intensiv um Recht und Meinungsfreiheit. Und nur darum scheint es ihm gegangen zu sein.
    Mal sehen, was bei Markus Kompa in den nächsten Tagen dazu erscheint (Medeinanwalt und Aktivist der Piraten)
    http://www.kanzleikompa.de/

  5. Eliyah schreibt:

    Gar nichts zu kritisieren? Nicht mal, dass er die Gäste des Lokals als Nazis bezeichnet? Oder als dumm?
    Ich habe wirklich nie an Ihre Selbsterkenntnis geglaubt, aber es gibt doch immer wieder Wunder. Ein schöner Tag!

  6. Clas Lehmann schreibt:

    Moin Gerd,

    die Links verstehe ich auch nicht, das ist html-Quelltext oder ein ähnliches Computerkauderwelch…

  7. HM schreibt:

    Eliyah schreibt:
    April 26, 2016 um 7:36 vormittags

    „Und die wahrscheinlichkeit in Deutschland Opfer eines antisemitisch motivierten Gewaltverbrechens zu werden ist ähnlich hoch wie in Israel, behaupte ich einfach mal. “

    …ja dann können Sie sich doch in Deutschland genauso sicher und gut aufgehoben fühlen wie in Israel….

    • Eliyah schreibt:

      In Deutschland müssten meine Kinder in Schulen und Kindergärten gehen, die von Männern mit Maschinenpistolen bewacht werden und hinter meterhohen Zäunen sind. Ausserdem müssten sie auf der Strasse ihre Kippa abnehmen, um nicht drangsaliert oder gar tätlich angegriffen zu werden.
      Das nenne ich nicht „sicher und gut aufgehoben fühlen“.

  8. HM schreibt:

    ceterum censeo schreibt:
    April 25, 2016 um 10:24 nachmittags

    …. Die Juden sind nur als erstes im Fadenkreuz der Willkommengeheißenen….

    Sie schreiben dies. Und was hat das mit den von Ihnen verlinkten Taten zu tun ???

    • ceterum censeo schreibt:

      Damit wollte ich den zweiten Teil meiner Einlassung untermauern, nämlich daß wir, und besonders die Schutzlosen unter uns, Heerscharen von “ Schutzbedürftigen“ nicht nur zum Fraß vorgeworfen werden, sondern darüberhinaus noch von den Verantwortlichen Sorge dafür getragen wird, daß das Ausmaß des Genozids ( für die besonders skeptischen Schafe: bitte „Genozid“ googeln! ) solange verschleiert wird, bis Widerstand zwecklos geworden ist. Was mittlerweile wohl schon eingetreten ist, was man daran erkennen kann, daß in den letzten Tagen auch schon gelinde Kritik in der Presse geduldet wird, da selbige wohl zu spät kommt.
      So schließt sich der Kreis auch zur Antwort auf Ihre Frage, denn einerseits haben es besagte „Schutzbedürftige“ auf Juden noch mehr abgesehen, als auf uns , was ihnen ja auch in ihrem Muttiheft als Hausaufgabe aufgegeben wurde, und andererseits haben ihnen in Israel nicht auch noch ihre eigene Regierung und die Medien den Krieg erklärt.
      Ich kann Eliyah wie gesagt verstehen.

  9. HM schreibt:

    P.S.
    Ich selbst habe es noch nicht mit einer Kippa versucht, aber Buurmann spricht doch davon, dass er nach entsprechenden Auftritten häufiger mit Kippa durch Köln läuft, ohne bedroht zu werden.

    • Eliyah schreibt:

      Ich bin knapp 1,90 groß und nicht schmächtig, daher will mir keiner was, wenn ich eine Kippa aufhabe. Bei Buurmann ist es wohl ähnlich. Antisemiten suchen keine Gegner, sie suchen Opfer.

      • HM schreibt:

        Da stimme ich Ihnen zu!
        Bei bestimmten Zeitgenossen reicht es, sich durch irgendetwas zu unterscheiden um als Opfer in Frage zu kommen. Ob bunte Irokesenfrisur, andere Hautfarbe, weibliches Geschlecht oder Kippa.

        • ceterum censeo schreibt:

          Es wäre in der Tat interessant, einmal eine Liste der in Frage kommenden Zeitgenossen zu erstellen, und dann vielleicht noch nach Qualität und Quantität zu ordnen.

  10. A.Bundy schreibt:

    Mach dich bloß vom Acker, du dämlicher Troll!

  11. Bald sind wir so weit: Wer keine türkischen Gemüseläden oder Asylantenheime niederbrennt wird von Euch Zionazis zum Antisemiten erklärt.

    • A.Bundy schreibt:

      Bist ja immer noch nicht tot, du alter antisemitischer Birkenpisser.
      Wird echt Zeit, dass der große Arsch kommt und dich zuscheißt.

    • Tourix schreibt:

      Offenbar entgeht ihnen, dass die Juden von allen Seiten „beschossen“ werden. Von Linksaußen, von Rechtsaußen und von den radikalen Moslems.

      Es ist nur gut, dass die Extremen eine kleine Minderheit sind und nur eine Randerscheinung der deutschen Gesellschaft darstellt (wenn auch eine sehr unangenehme und lautstarke).

    • DuDu schreibt:

      Eckart wieder, dieser ekelhafte Judenhasser! Nazi-Sprech der übelsten Sorte, was dieser alte Sack hier von sich gibt. Der Eckart träumt wohl schon von einer neuen Division „Handschar“.

  12. tikerscherk schreibt:

    Danke für Ihre konsequente und nicht nachlassende Aufklärung.
    Der Link (per Gutachten) in dem Abschnitt über die Israel-Fahne in Duisburg funktioniert nicht, bzw. führt nicht ans genannte Ziel.

  13. Nobody schreibt:

    Gerd! Die verlinkte Westen-Seite ist schon lange gelöscht. Du findest sie aber noch in den Webarchiven

    https://web.archive.org/web/20090503014454/http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/duisburg/2009/4/30/news-118511537/detail.html

    Vielleicht passt Du den Link an. Gruß nobody.

  14. A.mOr schreibt:

    Etliche Nachrichten in diesen Zeiten lesen sich wie gesammelte Protokolle des Grauens, die zudem auf wirklich grausame Zeiten die da noch kommen mögen deuten.
    Diese gelungene Zusammenfassung und Gegenüberstellung gehört dazu.

  15. Waldemar Cimala schreibt:

    Moin, Gerd! Die verlinkte Westen-Seite ist schon lange gelöscht. Du findest sie aber noch in den Webarchiven

    https://web.archive.org/web/20090503014454/http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/duisburg/2009/4/30/news-118511537/detail.html

    Vielleicht passt Du den Link an. Gruß nobody.

  16. Eliyah schreibt:

    Hat dies auf Die 13 Blumen rebloggt und kommentierte:

    Mich fragen manchmal Leute, warum ich aus dem beschaulichen Deutschland weg gegangen bin in ein Land, das von Terror und Krieg bedroht wird. Gerd Buurmann auf TiN beantwortet die Frage sehr eindringlich.

    • HM schreibt:

      Werter Eliyah,
      Sie halten es tatsächlich für erträglicher, dass Sie und Ihre Familie Messerattacken, Bombenanschlägen, Fahrzeugattentaten, Raketenangriffen etc. ausgesetzt sind, mit einer deutlichen Möglichkeit dadurch das Leben zu verlieren, als eine brüllende Meutein einer deutschen Stadt ??

        • HM schreibt:

          Nun, falls etwas an Ihrer Feststellung zu verallgemeiner wäre, dann wäre die Situation in Israel weit weniger dramatisch als ich mir bisher gedacht habe und jedwede Diskussion, um die Sicherheitslage in Israel, rein akademisch.
          Dann Ihnen auch weiterhin nur das Beste.

          • ceterum censeo schreibt:

            Ich kann ihn verstehen. Erstens weiß man in Israel wo der Feind steht, zweitens darf man sich gegen ihn verteidigen. Wir sind hier doch vom Staat schon beinahe für vogelfrei erklärt worden. Die Juden sind nur als erstes im Fadenkreuz der Willkommengeheißenen. Heute ist wohl auch mal beiläufig wieder jemand vor die U-Bahn gestoßen worden. Der Täter kam sicher von rechts.

            http://www.pi-news.net/2016/04/krefeld-polizei-verheimlichte-migfrantengewalt/

            http://www.pi-news.net/2016/04/freiburg-rapefugee-begrapscht-achtjaehrige/

          • Bergstein schreibt:

            VVerstehe ich Sie richtig, dass Sie meinen, dass Juden in BRD erst darauf warten müssen, bis wir französische Umstände haben? Eliyah trägt offenbar eine Kippa, was in Israel anders als in BRD ohne weiteres möglich und nicht weiter gefährlich ist. Jede Synagoge, jeder Kindergarten oder jede sonstige jüdische Einrichtung gleicht in BRD immer einer Hochsicherheitszone und die Lage wird immer schlimmer. Erst von wenigen Tagen wurde der Zaum um den Kindergarten meiner Kinder um 2 Meter erhöht. In Grunde genommen lebt ein Jude in BRD nur dann ungefährlich, wenn er sich seiner jüdischen Identität komplett entledigt. In Israel haben Juden das Gefühl, dass sie vom (ihrem) Staat beschützt werden. Die von Herrn Buurmann aufgeführten Beispiele zeigen eindeutig, dass dies in BRD nicht länger der Fall ist.

          • Eliyah schreibt:

            Die Sicherheitslage ist angespannt, keine Frage, aber lange nicht so sehr wie man sich das vielleicht vorstellt. Und die wahrscheinlichkeit in Deutschland Opfer eines antisemitisch motivierten Gewaltverbrechens zu werden ist ähnlich hoch wie in Israel, behaupte ich einfach mal. Denn in Deutschland teilen sich nur sehr wenige (erkennbare) Juden eine Menge Antisemiten und die Polizei will Antisemitismus erst erkennen, wenn der Täter ein Hakenkreuz UND eine SS Rune tätowiert hatte UND Mitglied in einer Nazivereinigung ist. Davor gilt es nicht.
            Hier in Israel ist das anders.

          • HM schreibt:

            Zitat Bergstein
            „In Israel haben Juden das Gefühl, dass sie vom (ihrem) Staat beschützt werden“

            Bei der mir zugänglichen Berichterstattung, würde auch ich sagen, dass die israelische Regierung viel unternimmt, aber wie Sie ja schreiben, „…sie vermittelt ein Gefühl…“ aber sie schafft es nicht wirklich.
            Wenn es nun ein Land gibt in dem Juden wegen ihres Jude seins umgebracht werden, dann doch in Israel.
            Mir ist jetzt nicht bekannt wie hoch die Zahl der Menschen ist, die nach 1945 in Deutschland wegen ihres jüdisch seins getötet wurden. Sollte dies geschehen sein,
            so würde ich vermuten, dass die Gesamtzahl einer durchschnittlichen israelischen Tagesquote entspricht.
            Wenn Sie, werter Bergstein, Eliyah in sener Sichtweise beipflichten, sich und ihre Kinder in Deutschland ungeschützt und gefärdeter sehen als in Israel, dann, und dies Frage sollte aus reinem Verständnis erlaubt sein, verstehe ich nicht, dass Sie ihre Knder einer solchen Gefahr, sehenden Auges aussetzen. Offenbar erkennen Sie ja im Handen vom deutschen Staat keine relevanten Schutzmaßnahmen

            Oder denken Sie, dass sich die Situation in Ihrem Sinne, in absehbarer Zeit deutlich verbessert ?

          • HM schreibt:

            P.S.
            Ich selbst habe es noch nicht mit einer Kippa versucht, aber Buurmann spricht doch davon, dass er nach entsprechenden Auftritten häufiger mit Kippa durch Köln läuft, ohne bedroht zu werden.

Seid gut zueinander!

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