„Mord im Weißen Haus“ oder „Josef, ernst bleiben!“

Am 22. Januar ​2017 beim ARD Presseclub unter dem Thema „Trump im Amt – Können wir uns auf Amerika noch verlassen?“ kam es zu diesem bemerkenswerten Gespräch (ab Minute 44:55):

Kerstin N.: Gibt es noch einen Ausweg aus der Trump-Katastrophe? Gibt es ein rechtliches mögliches Szenario oder einen Passus in der Verfassung, die eine mögliche Amtsenthebung zur Folge hätte? Und ich hoffe für alle Menschen, dass Sie meine Frage mit „Ja“ beantworten können.

Constanze Stelzenmüller: Darüber hatten wir uns in der Vorrunde noch mal schnell vergegenwärtigt, was da die Bedingungen sind, weil wir eigentlich mit dieser Frage gerechnet haben. Also, es ist so, dass Sie für die Einleitung eines Amtenthebungsverfahrens eine einfache Mehrheit im Kongress, wo es bekanntlich momentan eine republikanische Mehrheit gibt, bräuchten. Ich finde es nicht undenkbar, dass das vor Ablauf der offiziellen Amtszeit von vier Jahren passiert. Es muss aber dann, damit eine Amtsenthebung tatsächlich stattfindet, richtige Anklagepunkte geben; es muss eine Anhörung geben und am Ende muss es eine qualifizierte, also Zweidrittelmehrheit im Senat geben, damit die Amtsenthebung stattfindet. Das sind politisch und auch rechtlich ziemlich hohe Hürden, da muss schon einiges passieren. Also da sind wir noch momentan weit entfernt davon.

Josef Joffe: Mord im Weißen Haus zum Beispiel.

Constanze Stelzenmüller: Josef, ernst bleiben.

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Kerstin N. ist eine Anruferin mit einer Frage.
Constanze Stelzenmüller ist Juristin, Politikwissenschaftlerin und Publizistin.
Josef Joffe ist Publizist, Verleger, Dozent und seit April 2000 Herausgeber der Wochenzeitung Die Zeit.

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