Das Comeback der Zensur

Was ist noch gefährlicher als ein rassistisches Arschloch, das menschenverachtende Scheiße brüllt? Eine Regierung, die Zensur üben darf!

Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet setzt Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für die Betreiber sozialer Netzwerke. Er erklärt:

„Für strafbare Hetze und Verleumdung darf auch in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße! Wir müssen den Druck auf die sozialen Netzwerke erhöhen, um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, und dafür brauchen wir gesetzliche Regelungen. Die bisherigen Lösch-Quoten reichen nicht aus.“

Dem Entwurf zufolge sollen Unternehmen dazu verpflichtet werden, Inhalte innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen, noch bevor sie durch ein ordentliches Gericht als Verleumdung oder Volksverhetzung klassifiziert wurden. Geplant ist zudem eine vierteljährliche Berichtspflicht über den Umgang mit Beschwerden. Vorgesehen sind auch Bußgelder bei Verstößen gegen die Berichtspflicht oder bei mangelhafter Umsetzung des Beschwerdemanagements – sie können in Millionenhöhe liegen.

Wer es für eine gute Idee hält, einer Regierung die Macht zu geben, darüber entscheiden zu dürfen, was Fake News sind, um die so gebrandmarkten Nachrichten unter Umständen auch noch sanktionieren zu können, sollte sich klar machen, dass niemand geringeres als Donald Trump einen Journalisten von CNN mit der Worten geschnitten hat: „You’re fake news!“

Regierungen streben danach, an der Macht zu bleiben. Sie sollten daher nie mit der Macht versehen werden, darüber entscheiden zu dürfen, welche Nachrichten „wahre Nachrichten“ sind. Im Zweifel nämlich werden kritische Nachrichten zu Fake News erklärt und nicht immer ist die Regierung auf Deiner Seite!

Die erste Hochphase der Zensur kam mit der Erfindung des Buchdrucks. Pessimisten sahen damals das Ende der Welt nah und beklagten sich über einen Verlust des guten Anstands. Der Buchdruck, so raunten die Kritiker, würde das Gewöhnliche, Ordinäre und Schundhafte fördern und so war es auch. Mit dem Buchdruck erlebte die gossenhafte und pornografische Literatur einen Aufschwung, wie ein paar Jahrhunderte später durch das Internet.

Der Buchdruck machte zudem den Beruf des Kopisten überflüssig. Vor dem Buchdruck vervielfältigten Kopisten in Handarbeit Schriften. Sie waren überwiegend Mönche. Mit der Erfindung des Buchdrucks verlor die Kirche diesen großen Herrschaftsanspruch über die Verbreitung von Wissen. Die Kirche wehrte sich daher verständlicherweise und unkte, mit dem Buchdruck verschwimme die Grenze zwischen relevantem und unnützen Wissen.

So wie die kirchlichen Kopisten damals in dem Buchdruck das Ende des anständigen Wissens sahen, so gerieren sich heute die großen Medienkonzerne und die staatlich geförderte Fernsehsender bei dem Internet als die Bewahrer des sittlichen, guten, anständigen Journalismus‘. Oft haben sie dabei nichts als Verachtung übrig für die Schmuddelkinder vom Internet und malen Horrobilder an die Wand, indem sie behaupten, mit den neuen Medien würde alles viel schlechter werden.

Niemand ist objektiv. Es gibt keine Neutralität in der Berichterstattung. Das hat uns das Internet gezeigt. Jeder hat eine Agenda. Deshalb hat das Wort „Lügenpresse“ Hochkonjunktur! So wie der Buchdruck einst offenbarte, dass die Kirche eine Agenda hat, so erfahren wir heute, dass auch Magazine, Zeitungen und öffentlich-rechtliche Anstalten ihre Agenda haben. Jedes Buch, jeder Verlag, jeder Blog und jeder Sender wird von Interessen geleitet. Sie sind subjektiv. Nachrichten werden von Menschen gemacht und Menschen haben Meinungen und Einstellungen. Die eigene Subjektivität zu dementieren, ist selbstgerecht und leugnerisch. Objektivität ist ein Mythos!

Dank des Internets prallen jetzt deutlich mehr Subjekte unkontrolliert aufeinander. Das können wir beklagen, aber es wird sich nicht ändern. Als der Mensch das Feuer für sich entdeckte, ging dadurch auch viel in Flammen auf und Schaden wurde angerichtet, aber dennoch emanzipierte das Feuer den Menschen und daher lernte er, mit der Gefahr umzugehen. Wir müssen jetzt lernen, dass uns niemand mehr sagt, wo es lang geht, sondern dass wir uns in mühseliger Arbeit selbst eine Meinung in dem Meer der Meinungen, Lügen und Wahrheiten des Internets bilden müssen. Das ist nämlich Aufklärung im besten Sinne:

Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit! Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut, Dich Deines eigenen Verstandes zu bedienen! Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen gerne zeitlebens unmündig bleibt; und warum es Anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen. Es ist so bequem, unmündig zu sein. Habe ich ein Buch, das für mich Verstand hat, einen Seelsorger, der für mich Gewissen hat, so brauche ich mich ja nicht selbst zu bemühen. Ich habe nicht nötig zu denken, wenn ich nur bezahlen kann; andere werden das verdrießliche Geschäft schon für mich übernehmen.

Und das sage nicht ich, das hat Immanuel Kant gesagt!

Erinnern Sie sich noch an jene Lehrerinnen und Lehrer, die damals ab und an mit dem Fernsehschrank ins Klassenzimmer kamen und dann die Hälfte der Stunde damit verbrachten, die Geräte anzuschließen? Sie waren studierte Männer und Frauen, die Elite der Bildungsgesellschaft, dennoch waren sie zu bescheuert, einen einfachen Videorekorder zu bedienen. Am Ende waren sie auf die Hilfe ihrer Schüler angewiesen. Sie waren klug und gebildet, aber leider hatten sie den Fortschritt verpennt. So geht es momentan den Kritikern des Internets. Sie haben den Fortschritt verschlafen und machen nun genau das, was viele Privilegierte machen, wenn sie merken, dass ihre Privilegien schwinden, sie klagen: „Damals war alles besser!“

Wir müssen lernen uns zu emanzipieren. So wie der Buchdruck die Menschen aufforderte, nicht mehr blind der Kirche und dem Kaiser zu vertrauen, so müssen wir heute lernen, nicht mehr blind der Tagesschau, CNN, dem Spiegel und der Welt zu vertrauen. In der Zeit vor dem Internet waren die Menschen nicht besser informiert. Es gab einfach nur viel mehr Menschen, die über die selben Sachen informiert waren. Was das Tagesthema war, entschied vor dreißig Jahren in Deutschland noch die Tagesschau und die BILD. Heute gibt es aber nicht mehr diesen großen öffentlich-rechtlichen Kontinente von Menschen, wo alle über das Selbe reden. Immer mehr Inseln mit immer unterschiedlicheren Vegetationen und Kulturen entstehen. Was mit diesen Inseln passieren kann, erklärt Vera F. Birkenbihl wie folgt:

„Wenn wir uns zwei Menschen in der Kommunikation vorstellen, dann haben wir entweder Pech oder wie haben Glück. Wenn wir Glück haben, dann überschneiden sich die Inseln. Das heißt, in diesem Punkt, um den es gerade geht, sind wir uns einig oder nicht einig. Wir reden beispielsweise gerade darüber, wie die Wahl ausgegangen ist. Wenn wir Überlappungen haben, sind wir uns einig. Dann fällt es leicht, mit der Person zu kommunizieren. Wir sehen die Dinge ähnlich. Interessanterweise finden die Leute so ein Gespräch, bei dem es nur darum geht, festzustellen, dass sie Überschneidungen haben, spannend; das halten sie für eine gute Diskussion; der Gesprächspartner ist intelligent und sympathisch. Wenn wir Pech haben, dann haben wir keine Überschneidungen. Dann haben wir die große Distanz. Diese Distanz zu überwinden ist als Allerschwerste, was es gibt.

‚Man darf sarkastisch feststellen, dass der Mensch inzwischen die Distanz zum Monde überwunden hat, aber immer noch daran scheitert, zu seinem Mitmenschen zu gelangen.‘ (Josef Ratiner)

Wir haben in unserer Erziehung nicht gelernt zu respektieren, dass andere Menschen andere Inseln haben und das sie ihre Insel genauso lieben wie wir unsere. Wenn wir Überschneidungen haben, dann haben wir Glück, dann brauchen wir nicht gut kommunizieren. Aber wenn wir keine Überschneidungen haben, dann neigen wir entweder zum aneinander Vorbei (jeder redet in seine Richtung und kümmert sich überhaupt nicht um den Anderen, inhaltlich null Verbindung), es kommt zum Gegeneinander (Kampf), voneinander weg (Flucht) oder Mischtypen davon.

Was wir aber brauchen ist: Können wir die Brücke bauen zur Insel des Anderen? Diese Brücke wäre dann die gemeinsame Basis, auch wenn viele Inselinhalte anders sind und anders bleiben. Das wäre die Einigung durch Brückenbau. Wenn uns das nicht gelingt, dann schlage ich vor, dass wir uns Zweinigen, statt uns zu entzweien. Die Zweinigung, ein Begriff, den ich erfunden habe, entspringt dem angelsächsischen: ‚Let’s agree to differ!“

Das Internet hat dafür gesorgt, dass viele Menschen die Unabhängigkeit für ihre Inseln erklärt haben. Das bedeutet: Es ist unübersichtlicher geworden. Es wird mehr gestritten und beleidigt. Der Ton hat sich verschärft. Die alten Begriffe von Anstand und Sitte werden sich deutlich verändern. Heute muss man seine eigene Insel nicht mal mehr verlassen, um seine Meinung kundzutun. Wer früher eine Meinung hatte und wollte, dass sie gehört wird, musste einen Brief schreiben und dann eine Hose anziehen, rausgehen, den Brief versenden und darauf hoffen, der Brief möge eine Plattform zu finden. Heute können wir in Unterhose im Bett an unserem iPad sitzen und unsere Gedanken in die Welt gießen. So wie ich es gerade mache.

Wir werden uns fremder werden, weil es kein großes Lagerfeuer am Samstag Abend mehr gibt, wo die ganze Nation nach der Tagesschau zusammenkommt, um zu erkennen, dass Gottschalk der große Einheitsspender ist, auf den sich alle irgendwie einigen können. Dafür aber wird unsere Welt bunter werden, individueller und abenteuerlicher. Ja, dabei wird auch gelogen und gefühlt werden. Gewissheiten werden verwässert! Das passiert halt in einer Demokratie. Die Macht verwässert. In einem Königreich muss man einen König schmieren, um was zu erreichen, aber in der Demokratie muss Du viele Bürgerinnen und Bürger auf Deine Seite ziehen, um an Dein Ziel zu kommen. Darum können Könige und Diktatoren auch atemberaubend schnell bauen, während in Demokratien Flughäfen, Philharmonien und Bahnhöfe ewig dauern. Jeder redet halt mit und keiner hat die Macht allein in seinen Händen, auch nicht, wenn er Recht hat!

Natürlich birgt das Internet Gefahren, aber auch der Buchdruck brachte Katastrophen mit sich. Martin Luther konnte Dank des Buchdrucks nicht nur seine Thesen der Reformation vervielfältigen, sondern auch seine judenfeindlichen Traktate. In seinem Werk „Handbuch über die Judenfrage“ fordert Martin Luther jene Dinge, die im 20. Jahrhundert am Wannsee in Berlin zur deutschen Staatsräson unter Hitler werden sollten:

„Ich will meinen treuen Rat geben. Erstlich, dass man ihre Synagoge oder Schule mit Feuer anstecke, und was nicht verbrennen will, mit Erde überhäufe und beschütte, dass kein Mensch einen Stein oder Schlacke davon sehe ewiglich …“

Diesen Müll konnte Martin Luther veröffentlichen, weil es den Buchdruck gab. Genauso werden judenfeindliche Schriften heute massenhaft im Internet geteilt. Dank des Buchdrucks und des Internets bekamen nicht nur viel mehr Menschen Zugang zu Bildung, es konnten auch mehr Menschen ihre Meinung veröffentlichen und zwar unabhängig vom Inhalt. Der Buchdruck presste den Judenhass in den Mainstream, so wie heute das Internet.

Das Internet stellt uns vor ganz neue Herausforderungen. Die Erfindung ist jedoch da. Sie wird uns nicht mehr verlassen. Die Frage ist daher, wie gehen wir mir den neuen Gefahren um? Ein Verbot wird nichts bringen! Stattdessen sollten wir dem freien Markt der freien Gedanken vertrauen. Der stinkende Prophet auf der Orangenkiste in der dunklen Ecke des Marktplatzes entlarvt sich selbst. Die Gedanken sind frei!

Ich kenne Leute, die durchstöbern Facebook danach, wer die AfD wählt oder mit Pegida-Leuten diskutiert, nur um sie dann zu blockieren, ganz so, als hätten sie dadurch einen heroischen Akt des Widerstands geleistet, der sie auf eine Stufe mit der Weißen Rose stellt. Es hilft aber nichts, seine politischen Gegner als „Pack“ zu bezeichnen und ihnen den Stinkefinger zu zeigen. Im politischen Diskurs müssen wir mit ihnen reden! Wenn es Leuten schlecht geht, flüchten sie. Manche flüchten in andere Länder, andere flüchten in Ideologien. Einige Länder und Ideologien sind gut, andere weniger. Wer sich das Äußern einer Meinung verbittet, sorgt lediglich dafür, dass die Meinung nur noch gedacht wird! Aber nur weil ich jemanden nicht mehr höre, heißt das nicht, dass er die Sache nicht mehr denkt. Die Meinung wird lediglich erst sichtbar, wenn sie sich zu einer Handlung entwickelt hat. Dann aber ist es oft zu spät!

Stellen Sie sich vor, Sie gehen in eine Kneipe und da sitzt ein Mann mit einem Hakenkreuz am Revers. Sie würden denken: „Oh, ein Nazi, dem gebe ich kein Bier aus.“ Jetzt stellen Sie sich aber mal vor, er trüge dieses Hakenkreuz nicht, weil es verboten ist. Sie würden sich vielleicht hinsetzen, sich vorstellen, er würde Sie nicht mit „Heil Hitler“ begrüßen, weil das unter Hate Speech fällt, Sie würden erst ein wenig plaudern, dabei das ein oder andere Bier trinken, vielleicht sogar ein Bier ausgeben, bis das Gespräch auf ein Thema fällt, bei dem Sie merken: „Scheiße, ein Nazi!“ Dann aber ist es zu spät. Sie haben ihm bereits ein Bier ausgegeben und alles nur, weil ein Verbot des Hakenkreuzes Sie daran gehindert hat, den Mann sofort als das zu erkennen, was er ist. Ich weiß lieber, wie jemand drauf ist, bevor er zur Tat schreitet. Außerdem möchte ich mit einem Nazi nicht plaudern. Mit einem Nazi möchte ich ausnahmslos Klartext reden!

Ich gebe den naiven Glauben nicht auf, dass Reden, Zuhören und Streiten helfen, sich zu verstehen und den Hass zu mindern! Außerdem ist Zuhören ein präventiver Schutzmechanismus, nur so lerne ich das Innere eines Menschen und kann rechtzeitig erkennen, ob ich mich vor ihm schützen sollte. Meinungsfreiheit nutzt dem Gehassten immer mehr als dem Hassenden!

Wer alles ausklammert und entfreundet, was ihm nicht gefällt, wird blind für das, was wirklich in der Gesellschaft vor sich geht und wird entsetzt aus dem Sessel fallen, wenn bei einer Wahl die Menschen in der geheimen Wahlkabine ihre Meinung in ein definitives Kreuz verwandelt haben. Dann fallen sie aus allem Wolken und sagen, sie hätten all das nicht kommen sehen. Natürlich haben sie es nicht kommen sehen! Sie haben ja auch all die Menschen entfreundet. Sie konnten sich nicht mit diesen Menschen auseinandersetzen, ihnen nicht entgegentreten und ihnen nicht widersprechen. Alles nur, weil sie diese Menschen nicht kannten. Sie vermehrten sich im Verborgenen, Geheimen, Verbotenem. Andere Meinungen ausklammern ist so effektiv wie das kleine Kind, das sich die Hände vor die Augen hält und glaubt, so sei die Gefahr verschwunden.

Internetseiten zu löschen, im Glauben, man würde dadurch etwas verhindern, ist so produktiv, wie Bücher zu verbrennen!

Dieser Beitrag wurde unter Liberalismus, Philosophie, Politik veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

5 Antworten zu Das Comeback der Zensur

  1. Eivor Svensson schreibt:

    Nicht nur in diesem Beitrag sondern auch dem über das Kopftuchurteil fliessen irgendwie immer Sätze über „Nazis“ ein. Beim Kopftuch wars etwas mit Nazis die eventuell ein Hakenkreuz auf dem Kopf tragen möchten, hier sind es „Nazis“ denen man kein Bier ausgeben möchte.

    Ich bin 1948 geboren. In meiner Jugend lagen die wirklichen „Nazis“ und deren Zeit gefuehlte hundert Jahre hinter mir. Wir wurden durchaus über diese Zeit und deren furchtbaren Verbrechen aufgeklärt und es gab auch noch Menschen die in diesem System mal mitgelaufen waren oder es auch unterstützt hatten.

    Aber das war vorbei!! Und nie wieder sollte so etwas in Deutschland möglich sein!

    In den 60iger Jahren bis in den Anfang des 21. Jahrhundersts war die Nazizeit fuer alle Zeit abgehakt. Ein kleines Grüppchen ewig Gestriger gabs, aber das war wirklich zu vernachlässigen.
    Aber nun – in den letzten Jahren sind sie plötzlich wieder da: Die Nazis.
    Woher kommen sie? Haben sie in Höhlen auf ihren Auftritt gewartet?
    Warum besteht sieben Jahrzehnte nach Kriegsende immer noch kein Mangel an Nazi-Zombies, die es mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt? Wieso haben sich Millionen – vorher offensichtlich relativ normaler Menschen – plötzlich in „Rassisten“ verwandelt ?

    »Nazi« ist sprachlich untrennbar verbunden eben mit dem »Nationalsozialismus«.

    Wer »Nazi« sagt, der spaltet, verletzt und erhebt sich selbst.
    Wer Nazi sagt, der betreibt darin genau das, was er zu bekämpfen vorgibt.
    Es ist vor allem eine Verharmlosung der Verbrechen des Dritten Reichs und eine Verhöhnung ihrer Opfer.

    Diese Fixierung auf die NS-Zeit ist eine pathologische Obsession!
    .

  2. ceterum censeo schreibt:

    Ist zwar nicht CNN sondern BBC, aber wie soll man Vertreter der Schweinepresse sonst nennen? Trump will das Geschmiere des „Reporters“ ja nicht verbieten, wie unser Milchbubi die freie Meinungsäußerung. Er nennt das Lügenmaul lediglich Lügenmaul.
    https://madrasaoftime.wordpress.com/2017/03/10/schweinepresse-global/

  3. caruso schreibt:

    Möglicherweise leben wir rückwärts und landen wir in den Zeiten Metternichs oder noch früher,
    in der Zeit der Aufklärung. Oder…
    Na ja, Fortschritt muß sein. Oder?
    lg
    caruso

  4. bm98600 schreibt:

    Ausgezeichneter Text, möge er viele Leser finden!

  5. Harald Stücker schreibt:

    „Buchruck“, ein treffender Verschreiber, frei nach Roman Herzog 🙂

Seid gut zueinander!

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