Sehr geehrte Bundeskanzlerin,
„Merkel, nun benutzt Du Nazi-Methoden.“
Diesen Satz sagte Recep Tayyip Erdoğan am Wochenende und fügte mit Blick auf Europa hinzu:
„Wenn sie könnten, würden sie wieder Gaskammern einrichten.“
Ich habe zehn Fragen an Sie.
1. Frage: Welcher Nazi-Methoden bedienen Sie sich konkret?
2. Frage: Werden diese Nazi-Methoden von der Europäischen Union mitgetragen?
3. Frage: Wer hindert Europa daran, Gaskammern zu bauen?
4. Frage: Gegen wen möchte die Europäische Union Gaskammern errichten?
Sollten die Ausagen von Recep Tayyip Erdoğan nicht stimmen:
5. Frage: Relativiert Recep Tayyip Erdoğan mit seinem Vergleich den Holocaust und macht er mit seiner Aussage über Gaskammern die Opfer des Holocaust verächtlich?
Sollten Sie Frage 5 mit „Ja“ beantwortet haben:
6. Frage: Sollte eine Gruppierung, in der offen der Holocaust relativiert wird und die Opfer des Holocausts verächtlicht gemacht werden, in Deutschland auftreten dürfen?
7. Frage: Wenn ein deutscher Bürger sagt, was Recep Tayyip Erdoğan sagt, wäre das dann in Ihren Augen ein Fall, der im Rahmen des Strafgesetzbuchs (§130 StGB – Volksverhetzung) untersucht werden sollte?
Und noch drei Zusatzfragen:
8. Frage: Was ist der Inhalt (in Ihren Worten) des Flüchtlingsabkommens zwischen Deutschland und der Türkei?
9. Frage: Wie wurde über dieses Abkommen abgestimmt?
10. Frage: Wie geht es dem Journalisten und deutschen Staatsbürger Deniz Yücel?