Eine Schweigeminute im Parlament

„Die vorgesehene Redezeit widmen wir dem Gedenken an die in Wiesbaden tot aufgefundene Susanna. Sie wurde 14 Jahre alt. Aus der Erde kommst du und zu Erde wirst du werden.”

Mit diesen Worte begann Thomas Seitz (AfD) am 8. Juni 2018 eine Schweigeminute im Deutschen Bundestag für Susanna Feldmann. Er argumentierte somit nicht wie vorgesehen zur Geschäftsordnung, sondern nutze die Zeit für eine Schweigeminute für ein Mädchen, das im Alter von vierzehn Jahren vergewaltigt und ermordet wurde.

Die Schweigeminute wurde durch Unruhe im Parlament und schließlich von der Sitzungspräsidentin Claudia Roth (Grüne) unterbrochen:

„Darf ich sie hinweisen, dass wir gerade zur Geschäftsordnung reden? Ich würde Sie bitten, dass auch Sie sich an die vorgegebene Tagesordnung und an die Geschäftsordnungsdebatte halten.”

Da sich Thomas Seitz weigerte, sein Schweigen zu unterbrechen, wurde er gebeten, sich vom Rednerpult zu entfernen. Viele Abgeordnete störten die Schweigeminute.

Die Angst und die Abscheu vor der AfD führen dazu, dass die Abgeordneten der anderen Parteien Dinge tun, die sie mit kühlen Kopf nicht getan hätten und die falsch und völlig unangemessen sind. Eine Schweigeminute für Susanna Feldmann zu unterbrechen, weil sie von einem AfD-Politiker gestartet wurde, mit der Begründung, sie passe nicht in die Geschäftsordnung, zeugt von einer völligen Kopflosigkeit des Parlaments, die zur Verrohung führt. Es gibt zwei Möglichkeiten.

Erstens: Der AfD-Abgeordnete tat dies aus tatsächlicher Anteilnahme. Ich hätte geschwiegen.

Zweitens: Der AfD-Abgeordnete instrumentalisierte den Fall und wollte provozieren. Ich hätte selbst in diesem Fall die Schweigeminute nicht unterbrochen.

Ja, die AfD hat mit der Schweigeminute bewusst die Geschäftsordnung gebrochen, aber ich hätte mich dennoch von der AfD nicht provozieren lassen, denn eine Schweigeminute für Susanna Feldmann ist richtig. Wenn die Falschen etwas Richtiges aus falschen Motiven tun, wird das Richtige nicht falsch. Ich hätte niemals der AfD so viel Macht gegeben, dass ich in die Schweigeminute für ein 14-jähriges ermordetes Mädchen plärre.

Ich sehe dieses Verhalten im Bundestag und schäme mich. Selbst wenn wir uns darauf einigen, dass die AfD das Mädchen instrumentalisiert hat, dann müssen wir eingestehen, dass alle anderen Parteien auch und kräftig über das Stöckchen der Instrumentalisierung gesprungen sind und selbstergriffen bei der Instrumentalisierung mitgemacht haben.

Eigentlich sollten die Gegner der AfD froh sein, wenn AfD-Abgeordnete nicht reden, jetzt aber wird sogar ihr Schweigen gefürchtet.

Nun kann man sagen, der Bundestag sei kein Ort für Schweigeminuten und wenn, dann muss sie vorher abgesprochen werden, aber eine Schweigeminute für ein Kind, die gegen eine Geschäftsordnung angestimmt wurde, unterbreche ich dennoch nicht, selbst dann nicht, wenn sie in einem Puff angestimmt wird. Der Sitzungspräsidentin stand es frei, nach der Minute des Schweigens eine angemessene Beurteilung des Bruchs der Geschäftsordnung vorzunehmen. Das wäre anständig gewesen.

Wenn Menschen ihre Souveränität aus Angst und Abscheu verlieren, tun sie Dinge, die sie besser nicht getan hätten. Ich will keine unsouveränen Politikerinnen und Politiker im Bundestag. Wenn es mittlerweile so leicht ist, die Abgeordneten im Bundestag dazu zu verführen, allen Anstand fahren zu lassen, dann mache ich mir große Sorgen um unsere Vertretung.

Ich habe die AfD nicht gewählt. Mit Erschrecken stelle ich fest, dass alle, die ebenfalls eine andere Partei gewählt haben, Abgeordnete gewählt haben, die sich viel zu schnell von der AfD provozieren lassen und sich daneben benehmen. So viel Macht darf die AfD einfach nicht haben.

Mögen die Abgeordneten der anderen Parteien in einer ruhigen Minute mal darüber nachdenken, wie sie wieder etwas souveräner und anständiger werden können. Man bekämpft Unanständigkeit nicht mit Unanständigkeit. Dadurch vermehrt man sie nur. Gelassenheit und Anstand selbst in unanständigen Zeiten ist gefragt. Wer sich provozieren lässt, schwächt sich. Starke ist gefragt. Dafür aber braucht man einen klaren Kopf.

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