Wer ist Twitter eigentlich?

Ein Nachdenken über Twitter von Maximilian Deeds.

Ich freue mich, dass die Präsidentenära Trump morgen ein Ende findet. Und doch freut mich nicht, dass wir Donald Trump auf Twitter nicht weiter erleben dürfen. Ich würde sogar sagen, dass es mich traurig macht, mich ankotzt. Ganz und gar nicht aus voyeuristischen Gründen oder gar wegen seiner Inhalte, ich bin kein Fan. Gleichzeitig bin ich kein Fan davon, dass Twitter seinen Account dauerhaft gesperrt hat.

Wer ist Twitter eigentlich?

Auf Personalien geht die tagesschau.de nicht ein, wenn davon berichtet wird. Einfach Twitter. Der Kurznachrichtendienst, der Nutzenden ein Medium für ein hochdemokratisches Gut, der Äußerung und Verbreitung von Meinung, gibt. Meinung kann aus meiner, durchaus europäisierten, Sicht an ihre Grenzen kommen. Dann kann sie als wider der freiheitlich-demokratischen Grundordnung angesehen werden und ist für mich keine Meinung mehr, sondern in jeder denkbaren Perspektive unwahrer, zuweilen extremistischer Bullshit. Dass das dann keine Meinung mehr ist, ist meine Meinung. Ob das jemandes Meinung aber nichtig macht, weiß ich nicht. Wenn mir jemand eine Meinung jenseits dieses politischen Prinzips anbietet, kann ich sie nur nicht annehmen.

Wer stuft Meinungen offiziell geltend als nicht zulässig meinbar ein? Und noch wichtiger: Wer verfügt und verantwortet die Konsequenzen für ‚gefährliche‘ (Twitters Sperrgrund in der Sache Trump) Aussagen?

Twitter meint: Twitter. Und übernimmt damit mal eben Verfassung und Judikative. Das merkwürdige Signal, das von Trumps Sperre prominenter und zähnefletschender, ja protziger, nicht ausgehen könnte, unterstreicht:

Nutzer*innen haben keine demokratische Kontrolle über oder Einflussnahme auf den übergeordneten Raum, in dem sie sich aufhalten und agieren sowie das rahmende System dieser ihnen zur Verfügung gestellten Möglichkeit, sich der Welt auszudrücken. Eine denkbar folgeunrichtige und, wertend gesagt, ‚gefährliche‘ Umsetzung dieser App, wie ich finde. Da inszenieren zivile Administrator*innen ein Mikrorechtssystem. Jenes beißt sich nicht zwingend mit den Gesetzen, zumindest denen der USA, ist aber nicht im Stande, sie durchzusetzen. Twitters Nutzungsbedingungen verhalten sich auf Grundlage von Gesetzen, reproduzieren sie aber nicht und ersetzen sie auch nicht. Kurzum: Die Nutzungsbedingungen der App entsprechen nicht Gesetzestexten.

Insofern übersteigt diese schwammige Entität- Twitter, als gesellschaftliches Unternehmen Twitter Inc., völlig seine Befugnisse im Staat. Twitter begründet sein eigens eingeräumtes Vorrecht damit öffentliche Unterhaltung zu fördern. Gewalt, Belästigung und andere ähnliche Verhaltensweisen halten Menschen davon ab, ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen, und schaden dadurch letztendlich der globalen öffentlichen Unterhaltung.”

Eine spannende Kausalität, die nicht immun gegen Gegenargumentation ist. Für Twitter ist der Zusammenhang jedoch gesetzt und wird Gesetz. Genau deshalb braucht es die stärkere Inklusion des Netzes in den staatlichen, juristischen Apparat, wenngleich das bedeutet, dass Twitter und Konsorten territorial variieren würden. Der Rechtsstaat ist auf solche Kanäle, die als infrastrukturelle Institution performen, anwendbar. Die Apps selbst sind den Gesetzen und damit der Grundordnung und so auch der Meinungsfreiheit unterstellt, in klarer Abgrenzung zu der Kompetenz rechtsstaatlicher Organe, und bis jene auf Twitter kundgetane Meinungen als beispielsweise Volksverhetzung deklassifizieren bzw. Verfasser*innen als unmündig. Das würden ja in Bezug auf Trumps Zurechnungsfähigkeit viele offen erwägen.

Mir ist klar: Ein daraus entstehender Clusterfuck verschiedener Twitter-Ausführungen oder gar unterschiedlicher Netzwerke weltweit wirkt zunächst konservativ: Er stellt Barrieren her, wo Grenzenlosigkeit erwünscht ist und im Kernziel erstrebt wird. Er ist aber eben im Nebeneffekt nicht spalterisch, sondern fördert Diversität, indem er einem U.S.-Imperialismus in Bezug auf die einordnende Bewertung und Sanktionierung der Inhalte, kurz: Rechtssprechung und ihre Durchsetzung, in virtuellen, sozialen Netzwerken vorbeugt. Wer jetzt keine Strafhandlung im Ausschluss aus der Community sieht, unterschätzt den Stellenwert, den der Dienst seit Jahren hat und die Rolle, die er soziopolitisch einnimmt.

Die Entwicklung weg vom Spielplatz hat sich Twitter spätestens eingehandelt, als es einem Präsidenten einräumte, die App als Sprachrohr für offizielle Mitteilungen zu nutzen, was Twitters Erfolg und Radius auch beachtlich steigerte. Wenn eine App solchen Raum bietet, hat sie auch die Aufgabe, Diskurse sich, höchstens moderiert, abbilden zu lassen. Es kann nicht darum gehen, Twitter insofern zu verstaatlichen, als es zur staatlichen Institution zu machen, aber um die Anerkennung des öffentlich-rechtlichen Stellenwertes. Hier entsteht die notwendige Debatte darüber, wer soziale Medien verantwortet und ob ihre jeweilige Administration das bei jeder Reichweite noch selbständig kann. Natürlich soll eine App einen Nutzungsrahmen festlegen und die Basis selbst wählen können, aber im Fall Twitter als deklarierte Meinungsäußerungsplattform der öffentlichen Kommunikation ist dieser Rahmen breit ausgefallen. Dazu sollte es jetzt stehen und Rückgrat beweisen. Die App-Supervision und alle Privatnutzende haben die Möglichkeit, ihnen illegal erscheinende Äußerungen juristisch anzuzeigen und so zur Entscheidung vorzuschlagen. Somit tun sie sicherlich auch ihre bürgerliche Pflicht und die App trägt ihre Verantwortung, verfassungswidrigen Inhalten kein Plateau zu bieten, sowie nebenbei die Integrität zu wahren.

Doch nicht einmal, wie ich im letzten Absatz sinnierte, staatliche U.S.-amerikanische Monotonie herrscht in der Angelegenheit Trump; Die App-Betreibenden oder deren Beauftragte (>>Twitter<< halt) entschieden den Medienberichten zufolge nach eigenem Ermessen und im Alleingang, welche Inhalte potenziell künftig von Trump verfasst werden könnten, die in ihren Augen gefährlich für das Land sind. Und dann haben sie ihm im Endeffekt in Staatsschutz-Manier vorsichtshalber nicht die Mündigkeit, aber die Mündlichkeit entzogen, sich einer breiten Masse gegenüber zu äußern, die ihn dort erwartet und nicht mehr in Pressemitteilungen des Weißen Hauses wähnt. Dieses Spiel hat Twitter in Gang kommen lassen und nun im laufenden Spiel verändert. Das unter dem Eindruck der letzten Amtstage und der, derzeit im Lichte aller Geschehnisse, einfachen Diskreditierung Trumps mit neuem Präsidenten am Horizont bekommt einen noch bittereren Beigeschmack.

Auch ich hätte mir am liebsten Augen und Ohren zugehalten, um Trumps Tiraden gerade zuletzt nicht länger ertragen zu müssen, habe mir gewünscht, er wäre einfach mal still. Aber zwischen still sein und den Anstalten, gesilencet zu werden, liegen Welten.

Die Frage bleibt: Was ist ein ‚wiederholter Verstoß gegen die Nutzungsrichtlinien‘?

Eine Ordnungswidrigkeit? Ein Delikt? So etwas benötigt einen ordentlichen Rechtsweg, denn Twitter existiert nicht nur im Twitter-Kosmos. Dafür müssen Kapazitäten geschaffen werden, denn soziale Plattformen sind in Politik und Gesellschaft zur Mediation-Tube geworden. Die Digitalisierung soll weiter voranschreiten. Da können wir uns kein international ungebundenes System mit einer privaten Administration von Gottesgnaden leisten.

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(TINMD)

Über tapferimnirgendwo

Als Theatermensch spiele, schreibe und inszeniere ich für diverse freie Theater. Im Jahr 2007 erfand ich die mittlerweile europaweit erfolgreiche Bühnenshow „Kunst gegen Bares“. Als Autor verfasse ich Theaterstücke, Glossen und Artikel. Mit meinen Vorträgen über Heinrich Heine, Hedwig Dohm und dem von mir entwickelten Begriff des „Nathankomplex“ bin ich alljährlich unterwegs. Und Stand Up Comedian bin ich auch. Mein Lebensmotto habe ich von Kermit, dem Frosch: „Nimm, was Du hast und flieg damit!
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5 Antworten zu Wer ist Twitter eigentlich?

  1. Gonzo schreibt:

    Wer ist Twitter? Fragen Sie rhetorisch. Eine etwas überholte Frage. Finde ich. Nachhutgefecht.

    Wer ist Parler? Und all die (un)rechten Kanäle, die sich fürderhin als meinungsfreiheitliche Alternative dahinstehen werden. Frage ich mich. Die des Zwitscherhauses Verwiesenen frequentieren ja gerne andere Etablishments. Einerseits wäre es zynisch zu sagen, dass es so zu einer Diversifizierung eines noch relativ jungen Mediums kommt. Andererseits ist vielleicht gerade das das chaotische Gesetz des Netzes: Ein sich dazu berufener Hansel kann auf dem wordpress-Blog von einem anderen dahergelaufenen Hansel kundtun, was er meint und erreicht dabei eine gewisse Reichweite. Dabei ist er doch gar nicht die Tagesschau.

    Könnte man nicht sagen, dass es immer eine Plattform gibt im Netz des digitalen Selbstverlags? Einmal ganz pragmatisch gesehen. Und nicht dogmatisch und nach Staatsregulierung oder gar -kanalisierung rufend.

    So wie der gebannte Trump ja auch im Altmedium TV nicht einfach in allen Kanälen ein Sprachrohr hatte, aber in ausgesuchten. Natürlich hätten seine Lügen und Aufwiegelungen eine noch größere Reichweite gehabt, wenn auch CNN und MSNBC ihn hätten einfach quatschen lassen …und wenn Twitter nicht irgendwann die Notbremse gezogen hätte, aber spätestens beim Aufruf zur Stürmung demokratischer Institutionen sollte der Stecker gezogen werden. Diese schwierige Dringlichkeit war gerade Twitter offensichtlich bewusst. Dort hat man die Kundenbestände im Blick. Einerseits. Und die Logarithmen. Andererseits. Und wenn der unkontrollierte Sturm sich zusammenbraut, muss schon einmal eine nicht unerhebliche Kundenkohorte abgestoßen werden. Twitter riskiert mit dem Bann des Anführers ja auch den Verlust all seiner Anhänger. Wirklich mundtot wird dabei niemand gemacht. Wir sollten nicht so machen als ob.

  2. Rhetor schreibt:

    Naja, Zeitungen dürfen ja auch filtern, wer was bei ihnen publizieren darf, genauso private, wie öffentlich rechtliche Rundfunkanstalten über ihre Inhalte in größeren und kleineren Rahmen bestimmen. Denkt man das jetzt auf irgendeine Art „digitales Hausrecht“ weiter, muss ja auch nicht jeder mit einer Bühne jeden auf diese Bühne lassen.
    Werbeanbieter können theoretisch auch öffentlichen Flächen nach eigenem Gutdünken „zensieren“.

    Das einzige Problem was ich noch sehe und warum ich Kritik am Bann verschiedenster Accounts, wie Trumps, sehe ist halt, dass Twitter in seiner Sparte ein nahezu-Monopol für Öffentlichkeit im Internet hat. Kommunikation und öffentlicher Austausch im Internet ist aktuell nunmal leider von privaten Unternehmen abhängig und Teilhabe am öffentlichen Diskurs ist etwas, das zumindest in irgendeiner Form (fast) jedem ein Recht ist/sein sollte. Wer nicht auf Twitter/Facebook ist, kann nicht mitreden, nicht teilhaben und wird abgehängt. Und teilweise sind es die selben, die die Entwicklung von Meinungsbubbles auf der einen Seite kritisieren und Banns auf der anderen Seite feiern.

    Ich sehe Twitter irgendwie (noch) im Recht, die Kritik aber für nicht ungerechtfertigt und die Entwicklung für gefährlich…

  3. philantrop schreibt:

    Twitter ist vor allem ein privates Unternehmen und hat ein „virtuelles“ Hausrecht, von dem es Gebrauch gemacht und Trump rausgeschmissen hat. Er kann seine eigene Plattform gründen oder schauen, ob er einen anderen Platz für seine Propaganda findet.

    Es ist lustig, wie manche meinen, im Namen von Demokratie und Meinungsfreiheit, anderen – hier Twitter – Vorschriften machen zu können. Oder anders: Wenn Du von meiner Veranda aus zu Sturm des Reichstagsgebäudes aufrufst, schmeiße ich Dich auch raus. Nichts anderes hat Twitter bei Trump getan.

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