Der Angriff des Meldemobs

„Legion heiße ich; denn wir sind unser viele.“

So stellt sich der Teufel im fünften Kapitel des Buchs Markus im Evangelium vor. Das Böse ist dort, wo sich der Mensch einer kollektiven Ideologie unterwirft, wo das Individuum in einem Mob verschmilzt und sich in der Legion der Vielen auflöst.

Es ist nahezu unmöglich, mit einem Menschen zu reden, der von einer Ideologie besessen ist. Darum fürchte ich kaum etwas mehr als die Dynamik des Mobs, vor allem, wenn der Mob in der Gewissheit der moralischen Überlegenheit daherkommt.

Es ist irrelevant, was das Ziel des heiligen Zorns ist. Die Methode des Mobs ist immer verabscheuungswürdig. Nichts rechtfertigt eine Schreckensherrschaft der Tugend. Wenn eine Gruppe von Menschen, die sonst wenig gemeinsam hat, sich in der gemeinsamen Herabwürdigung einer anderen Person vereint, wenn Hass identitätsstiftend wird, dann wird es gefährlich.

Anfang 2017 war ein Vortrag von Milo Yiannopoulos an der Universität Berkeley im US-Bundesstaat Kalifornien geplant. Aufgrund gewaltsamer Studentenproteste konnte dieser Vortrag jedoch nicht stattfinden. Der Hass gutmeinender Studentinnen und Studenten war so groß, dass sie Feuer legten, die Augen ihrer Gegnerinnen mit Pfefferspray verätzten und auf Menschen einprügelten.

Der Mob ließ die andere Meinung nicht zu und erklärte, die Worte des Redners könnten Gewalt ausüben, nur um so ihre eigene und tatsächlich physische Gewalt gegen den Redner zu rechtfertigen. Es sind Hochmut und Überheblichkeit, die den Mob dazu treiben, anderen vorzuschreiben, was sie hören dürfen.

„Wehret den Anfängen“ brüllt die selbstgerechte Putztruppe und meint damit doch nur die Anfänge einer Zukunft, die sie aus ihrer eigenen Angst heraus konstruiert. Aus Angst nimmt der Mob andere Menschen als Geisel seiner Vermutung. Diese Angst ist jedoch die Wurzel des totalitären Denkens, die Gewalt über Gedanken als Präventivschlag ermöglicht. Der Mob ist immer böse, möge er sich nun in Berkeley oder in Charlottesville formieren. Bei der Verleihung des Böll-Preises sagte Herta Müller einst:

„Wenn Hassparolen spazieren gehen, dann geht auch irgendwann ein Messer spazieren.“

Wer mit diesem Satz Meinungen verbieten möchte, muss auch für ein Verbot des Korans plädieren, denn unzählige Terroristen sind mit den Parolen des Korans spazieren gegangen, bevor sie zum Messer griffen. Das Messer in der Hose eines Menschen verschwindet nicht, wenn ihm der Mund verboten wird und Gedanken verschwinden nicht, nur weil sie nicht mehr gesprochen werden. Nur wer die brutalen Gedanken hört, kann sich wehren. Das Verbieten von Worten bringt rein gar nichts!

Angst machen mir weniger Worte und Meinungen als vielmehr eine Legion, die sich so im Recht fühlt, dass sie Feuer legt. Wer alles verbannt und verbrennt, was ihm nicht gefällt, wird blind für das, was in der Gesellschaft vor sich geht und wird entsetzt aus dem Sessel fallen, wenn bei der nächsten Wahl die Bürgerinnen und Bürger in der geheimen Wahlkabine ihre Meinung in ein definitives Kreuz verwandeln. Dann behaupten sie, sie hätten all das nicht kommen sehen. Natürlich haben sie es nicht kommen sehen! Sie haben ja auch all die Menschen verbannt, die anderer Meinung waren und konnten sich daher nicht mit ihnen auseinandersetzen.

Andere Meinungen auszuklammern, ist so effektiv wie das kleine Kind, das sich die Hände vor die Augen hält und glaubt, so sei die Gefahr verschwunden. Internetseiten zu löschen, im Glauben, man würde dadurch etwas verhindern, ist so produktiv, wie Bücher zu verbrennen!

Facebook und Twitter aber sperren Nutzerinnen und Nutzer öfter aus nichtigen Gründen, während Beiträge, die unverhohlen und offen Hass predigen, nicht gelöscht werden. Hamed Abdel-Samad ist es passiert und auch Malca Goldstein-Wolff und ich können ein Lied davon singen. Unsere Accounts wurden ohne Angaben von Gründen gesperrt und erst nach juristischer Hilfe wieder freigeschaltet. Bei allen Sperrungen erklärten Fundamentalisten öffentlich ihre Freude darüber. Sie hatten im Vorfeld sogar dazu aufgerufen, die Sperrungen der Accounts auf Twitter und Facebook durch massenhaftes Melden der Beiträge zu erwirken.

Wer einen Menschen durch Melden mundtot machen will, meldet aus diversen Gründen. Die Einen melden Beiträge wegen vermeintlicher Hate-Speech, die Anderen wegen vermeintlichen Fake-News und wieder Andere wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung. Im Falle Hamed Abdel-Samads zeigten bereits alle drei Strategien Wirkung. So konnte es sogar geschehen, dass ein Fundamentalist, der auf YouTube offen gegen Henryk Broder, Seyran Ateş und Hamed Abdel-Samad gehetzt hatte, es erreichen konnte, dass ein Video gelöscht wurde, in dem Henryk Broder, Seyran Ateş und Hamed Abdel-Samad die Stellen zitiert hatten, in denen gegen sie gehetzt wurde. Als Grund für die Löschung wurde eine Urheberrechtsverletzung angegeben.

Wenn Hetze möglich ist, aber das Reagieren der Betroffenen auf diese Hetze geahndet wird, dann ist was faul an dem Urheberrecht.

Im Fall von Hamed Abdel-Samad führt zur Zeit ein Meldemob einen Zermürbungskrieg in der virtuellen Welt gegen einen Mann, der in der realen Welt ständig auf der Flucht vor Fundamentalisten ist. Hamed Abdel-Samad kann nicht ohne Personenschützer sein Haus verlassen und er kann seine Freunde nur geheim treffen. Sein unbeschwertes Leben wurde ihm genommen, weil er die Freiheit der Meinung lebt und den Islam kritisiert. Er lebt unter ständiger Lebensgefahr, weil er Homosexuelle nicht verurteilt, für Frauenrechte streitet, das Kopftuch für Frauen nicht fordert, Juden nicht hasst und den Islam an seinen fundamentalistischen Stellen kritisiert. Das ziehen viele Muslime in Europa als Grund heran, Hamed Abdel-Samad umbringen zu wollen.

Seine wichtigste Waffe im Kampf gegen die Fundamentalisten, die ihn töten wollen, ist das freie Wort und die Möglichkeit, seine Worte zu veröffentlichen. Ein Meldemob tut nun alles, ihm diese Waffe zu entreißen und Twitter, Facebook und YouTube sind die willigen Vollstrecker dieses Mobs.

Dabei sind diese Unternehmen Kinder unserer aufgeklärten Gesellschaft. Für ihre Freiheit sind viele Männer und Frauen gestorben, die für das freie Wort gestritten haben, wie Hamed Abdel-Samad und Seyran Ateş. Ausgerechnet diesen Menschen ihre wichtigsten Selbstverteidigungswaffen zu nehmen, ist unerträglich.

Der Mob beherrscht die Netzwerke. Heute gilt, bringe nur genug Menschen gegen Dich auf und eine Sperrung wird sehr wahrscheinlich. Das ist auch der Grund, warum in sozialen Netzwerken so oft offen judenfeindliche Beiträge nicht gelöscht werden, während schon leicht islamkritische Beiträge verschwinden. Über 1,6 Milliarden Muslime weltweit eigenen sich einfach besser für das Schaffen eines Mobs als 16 Millionen Juden. In einer aufgeklärten Demokratie herrschen jedoch nicht die Masse und der Mob, sondern die Vernunft und das Menschenrecht. Die Grundrechte des Einzelnen können nicht durch eine Mehrheit abgeschafft werden. Judenhass fand oft eine Mehrheit und war und ist dennoch immer falsch.

Die Art und Weise wie soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook ihre Seiten verwalten, ist ein Angriff auf den liberalen Geist der Individualität, wo der Gedanke der Freiheit und die persönliche Entfaltung zählen und nicht der Mob.

Einige mögen nun einwenden, die Gesperrten hätten einfach zu viel Kritik geübt, aber es gibt kein Zuviel an Kritik. Es gibt nur ein Zuviel an Beleidigtsein. Gegen Kritik, die schmerzt, möge sie nun schmerzen, weil sie wahr ist oder schmerzen, weil sie unwahr ist, hilft nicht mehr hinhören als Sofortmaßnahme und Gegenrede als zivilisierte Form der Verteidigung. Eine Rede jedoch zu verbieten, weil man glaubt, sie könne Gewalt befördern, ist ein Präventivschlag. Ein solcher Schlag sollte, wenn überhaupt, nur in ganz engen Grenzen gestattet sein.

Niemand ist in Gefahr, weil Hamed Abdel-Samad und Seyran Ateş reden. Sie aber sind in Gefahr, weil sie reden!

Der Mantel des Schweigens ist für die Redefreiheit das, was der Schleier und das Kopftuch für die Rechte der Frau ist. Jede Frau darf selbst entscheiden, ob sie einen Schleier tragen möchte und jeder Mensch darf selbst entscheiden, ob und zu was er schweigen und reden will. Es darf keinen Zwang geben, weder für den Schleier noch für den Mantel des Schweigens und unter keinen Umständen darf es einem Mob überlassen werden, darüber zu entscheiden, was gesagt werden darf.

Wenn auch nur ein Prozent aller Muslime gegen Juden hetzt, sind das mehr Muslime als es Juden gibt – und alle Erhebungen zeigen, dass es weltweit mehr als ein Prozent Muslime gibt, die Juden hassen. In vielen muslimischen Länder ist die Diskriminierung von Juden sogar gesellschaftlich getragener Konsens und Staatsräson. Selbst wenn alle Juden Muslime hassen würden, wären das immer noch weniger Menschen als ein Prozent aller Muslime. Allein das zeigt, dass eine Mehrheit niemals das Recht haben darf, über die Meinungsfreiheit des Einzelnen zu entscheiden, schon gar nicht, wenn die Mehrheit aus dauerbeleidigten Fundamentalisten und Ideologen besteht, die in jeder Kritik und möge sie noch so berechtigt sein, nichts als eine Beleidigung erkennen können.

Das vom 18. Deutschen Bundestag verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz stärkt den Mob. Durch dieses Gesetz werden soziale Netzwerke unter empfindlicher Strafandrohung in die Position einer privatisierten Exekutive gezwungen, um als Beliehener des Staates in Abwesenheit einer Rechtssprechung pro­phy­lak­tisch Aussagen zu löschen, die angeblich gegen das deutsche Gesetz verstoßen sollen. Das ist zwangs-privatisierte milde Zensur, denn im Zweifel werden kritische Aussagen einfach zu unangemessenen Meinungen erklärt, gelöscht und die Nutzerinnen und Nutzer gesperrt, um nicht mit dem Gesetz in Konflikt zu kommen. Das sind durch Strafandrohung an Privatunternehmen delegierte Redeverbote, die dazu führen, dass der Meldemob zum Angriff bläst!

Sozial Netzwerke können sich auch nicht ohne weiteres auf ein „Hausrecht“ zurückziehen, denn jedes soziale Netzwerk hat durch die AGB, denen der User zugestimmt hat, einen Vertrag mit eben diesen User. Ein gültiger Vertrag darf nicht unbegründet gebrochen werden. Hausrecht hin oder her, auch in meinem eigenen Haus darf ich keinen gültigen Vertrag brechen.

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ein deutscher Patriot Act. Das Gesetz ist eine massive Einschränkung in die Presse- und Meinungsfreiheit aus Angst vor (Sprach)-Terror, ob nun rechts, links, islamistisch oder sonstwie radikal. Angst aber ist keine gute Ratgeberin.

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