Israelische Deutsche gesucht!

In Mainz wurde eine Strafanzeige gegen den Veranstalter einer Anti-Israel-Demo wegen Volksverhetzung eingestellt. Bei der Demonstration waren folgende Parolen durch ein Megaphon gerufen worden: „Tod, Tod Israel“, „Kindermörder Israel“ und „Nieder, nieder Israel“. Der Mainzer Politiker Johannes Gerster (CDU) sah den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt und erstattete Anzeige. Die Anzeige wurde eingestellt. Gerster legte daraufhin Beschwerde ein. Der Generalstaatsanwalt sah jedoch „keinen Anlass, die Wiederaufnahme der Ermittlungen anzuordnen“, da Ausrufe wie „Tod, Tod Israel“ nicht den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten, weil sie nicht eine inländische Bevölkerungsgruppe betreffe. Gilt das eigentlich auch, wenn jemand ruft: „Tod der Türkei“?

Johannes Gerster bestreitet, dass die Ausrufe sich allein gegen den Staat Israel wendeten und nicht gegen die deutschen Juden: „Die Demonstration war von Beginn an darauf angelegt, die Menge zum Hasse gegen Juden aufzustacheln – dafür trägt der Veranstalter höchstpersönlich die Verantwortung.“ Johannes Gerster ist davon überzeugt, dass „antisemitische Demonstration wie in Mainz gegen die Juden hier gerichtet waren – nur Staatsanwälte in Mainz haben das offenbar nicht verstanden.“

Vielleicht kann man es der Staatsanwaltschaft in ihrer Sprache erklären. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist in Deutschland zwar nicht erwünscht, wird aber in gewissen Fällen ermöglicht. Ich bin mir fast sicher, dass es deutsche Staatsbürger gibt, die auch einen israelischen Pass besitzen. Tapfer im Nirgendwo bittet daher alle deutsche Staatsbürger, die einen israelischen Pass besitzen, Anzeige wegen Volksverhetzung zu erstatten, weil sie als Teil einer deutschen Bevölkerungsgruppe, nämlich deutsche Staatsbürger mit israelischem Pass, verhetzt wurden.

 

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